EU-Wahlbeteiligung vor neuem Rekordtief?
Meinungsforscher rechnen mit mehr Wählern

Die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen Anfang Juni könnte auf einen neuen Tiefstand fallen. Bei den ersten Wahlen zum Europaparlament mit österreichischer Beteiligung am 13. Oktober 1996 waren es noch satte 67,73 Prozent der Bevölkerung gewesen, die zu den Urnen gingen. Am 13. Juni 1999 waren es nur mehr 49,40 Prozent und am 13. Juni 2004 wurde mit 42,43 Prozent ein absolutes Rekordtief erreicht. Laut Eurobarometer könnte es diesmal noch dicker kommen - laut einer jüngsten Umfrage wollen nur 21 Prozent an der Wahl teilnehmen.

Das glauben allerdings Österreichs Meinungsforscher nicht. Die Mehrheit von ihnen rechnet zwar mit einem weiteren Absinken der Wahlbeteiligung, aber doch nicht auf 21 Prozent. Lediglich die Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft (SWS) meinte, dass die Beteiligung steigen wird.

Nur vage Spekulationen möglich
Peter Ulram vom Fessel-Institut erklärte, dass man derzeit noch "in großen Unsicherheiten navigiert". Bis vor kurzem hätten noch knapp die Hälfte der Befragten erklärt, sicher zur Wahl zu gehen, "das ist auf ein starkes Drittel abgesunken". Auch der Politikwissenschafter Peter Hajek sprach von einem "Kaffeesud-Lesen", alles sei noch im "Wigl-Wogl". Man müsse auch sehen, ob die EU-kritische Gruppe "Libertas" in Österreich antritt. Imma Palme von IFES meinte, sie wäre "nicht entsetzt, wenn es dramatisch weniger" Wähler geben werde. Man müsse bedenken, dass viele das Gefühl haben, es sei egal, ob sie zur Wahl gehen oder nicht, die EU sei "fern, man ist skeptisch und negativ und das ist eine Motschger-Fläche". Werner Beutelmayer vom "market"-Institut sagte, "wir gehen eher von einer niedrigeren Wahlbeteiligung" als zuletzt aus.

Keine guten Noten für EU-Parlament
Dass das Interesse an der EU-Wahl sinkt, könnte auch damit zusammen hängen, dass dem Europaparlament in Österreich der zweitschlechteste Wert in der Union zugewiesen wird, was die Frage betrifft, ob es auf die Bürger hört. Hier sind die Finnen am kritischsten (64 Prozent glauben das nicht), gefolgt von den Österreichern (62). Der EU-Schnitt liegt bei 43 Prozent, am positivsten eingestellt sind Bürger aus Litauen und Malta (je 18 Prozent).

Was das Vertrauen der Österreicher in politische Institutionen betrifft, liegt die EU deutlich hinter nationalen Einrichtungen. So vertrauen 54 Prozent der Österreicher dem Nationalrat, aber nur 47 Prozent dem Europaparlament. Hier schneidet sogar die Bundesregierung mit 50 Prozent Vertrauen besser ab. Und trotz einer Steigerung um vier Prozentpunkte blieb im jüngsten Eurobarometer das Vertrauen der Österreicher in die EU mit 42 Prozent ebenfalls deutlich geringer.

Laut einer jüngsten "market"-Umfrage zur Wählerpräferenz würden in Österreich bei einer Wahl am nächsten Sonntag 30 Prozent der SPÖ ihre Stimme geben, 29 Prozent der ÖVP, 15 der FPÖ, neun den Grünen, sechs dem BZÖ und drei würden demnach für Hans-Peter Martin votieren. (apa/red)