Statt Schulbank drücken auf der Straße:
60.000 Teilnehmer bei großem Schülerstreik

Rund 60.000 Schüler, Jugendliche und teilweise auch Eltern haben in ganz Österreich gegen die geplante Abschaffung der "schulautonomen Tage" demonstriert. Das Unterrichtsministerium signalisierte dennoch keine Bereitschaft zur Veränderung der mit dem Bundesschulsprecher vereinbarten Lösung, wonach zwei ehemals freie Tage für freiwilligen Förderunterricht genutzt werden sollen.

In Wien folgten 25.000 Menschen - laut Organisatoren über 30.000 - den Protestaufrufen verschiedener Schüler- und Jugendorganisationen und legten stundenlang den Verkehr am Ring lahm. In Oberösterreich gab es 20.000 Demonstranten, allein 12.000 in Linz; bis auf Kärnten gab es in allen Bundesländern Proteste mit mehreren tausend Teilnehmern.

Höhepunkt der laut Polizei großteils friedlich verlaufenen Proteste war die Schlusskundgebung zu Mittag vor dem Unterrichtsministerium in Wien, wo wegen fliegender Äpfel eine Fensterscheibe in die Brüche ging. Die VP-nahe Schülerunion sah sich durch die rege Teilnahme an der Demonstration gestärkt. "Wir sind einfach zu laut und zu viele, um nicht gehört zu werden", sagte Bundesschulsprecher Nico Marchetti. Schülerunion-Bundessprecher Matthias Hansy meinte, dass Schmied dieses Signal sicherlich vernommen habe; Ziel sei weiterhin, alle fünf früher schulautonomen Tage für Schüler wieder zu Ferien zu machen. Im Unterrichtsministerium bezeichnete man die aktuelle Lösung als Regierungslinie und verwies für Änderungen auf das Parlament.

Die Proteste waren von drei verschiedenen Gruppierungen ausgerufen worden, das Hauptziel war für alle die Wiedereinführung der schulautonomen Tage. Die SP-nahe Aktion Kritischer Schüler (AKS) und die Sozialistische Jugend (SJÖ) forderten außerdem von Finanzminister Josef Pröll eine "Bildungsmilliarde", die Schülerunion will von Schmied mehr Mitbestimmung für Schüler. Die linke Jugendorganisation "Revolution" und die Liga der Sozialistischen Revolution (LSR) gingen generell gegen den "faulen Kompromiss" zwischen der Unterrichtsministerin und der Lehrer-Gewerkschaft auf die Straße.

"Beeindruckendes Signal der Schüler"
Moralische Unterstützung für ihre Anliegen bekamen die Schüler von den Grünen, der FPÖ und der ÖVP. Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig kritisierte die geplante Änderung bei den schulautonomen Tagen als "zufälliges Ergebnis eines völlig chaotischen Streits". ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon sprach von einem "beeindruckenden Signal der Schüler, sich in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen" und forderte Schmied auf, Fehlstunden von Demonstrationsteilnehmern zu entschuldigen.

Aus Sicht von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wurden die Schüler von der Ministerin im Stich gelassen: Schüler dürften nicht die Leidtragenden sein, nur weil sich Schmied und die Gewerkschaft nicht auf Neuerungen einigen konnten. BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz trat für einen Runden Tisch zur Bildung ein. Schmied ist für ihn nach dem "heillosen Chaos" rücktrittsreif, sie entwickle sich "immer mehr zur Andrea Kdolsky der Regierung Faymann".
(apa/red)