Obama fordert Aufbruch in eine neue Welt:
Bewegender Appell an G20-Regierungschefs

US-Präsident Barack Obama hat andere Länder vor dem Weltfinanzgipfel mit einem eindringlichen Appell zum vereinten Kampf gegen die Weltwirtschaftskrise aufgerufen. Der Wohlstand einer jeden Nation sei in Gefahr und in Entwicklungsländern stünden Menschenleben auf dem Spiel, warnte Obama. Mit Blick auf den Londoner Gipfel am 2. April schrieb Obama, die Führer der G-20 müssten nun mit mutigen und umfassenden Schritten eine Erholung und eine "neue Ära ökonomischen Engagements einleiten, damit sich eine Krise wie diese niemals wiederholen kann".

"Auf unserem Weg voran sollten wir eine gemeinsame Verpflichtung begrüßen, freien Handel und Investitionen zu fördern und zugleich dem Protektionismus zu widerstehen", schrieb Obama in einem Beitrag in der deutschen Zeitung "Die Welt". Alle Finanzinstitutionen bräuchten eine strenge Aufsicht und vernünftige Regeln. Es dürfe keinen Weg zurück zur Lage vor der Krise geben.

"Wenn wir weiterhin zulassen, dass Finanzinstitutionen überall auf der Welt rücksichts- und verantwortungslos handeln, bleiben wir im Kreislauf von Blase und Platzen gefangen", warnte der Präsident. "Zusammen können wir ein gemeinsames Rahmenwerk schaffen, das auf Transparenz und Rechenschaft besteht und den Fokus auf die Wiederherstellung des Kreditflusses legt, den Lebensnerv einer wachsenden globalen Wirtschaft." Nur internationale Maßnahmen könnten das Eingehen unverantwortlicher Risiken verhindern.

Zunächst gehe es darum, das Kreditwesen wiederherzustellen, sagte Obama. Dazu gehöre die ehrliche Bewertung der Bankenbilanzen. "Alle Märkte sollten Stabilitätsstandards und Mechanismen zur Offenlegung haben." Strenge Rahmenbedingungen für den Kapitalbedarf sollten künftig vor Krisen schützen. "Wir müssen hart gegen Steueroasen und Geldwäsche durchgreifen." Rigorose Transparenz und Rechenschaftspflicht sollten Missbrauch verhindern. Auch mit "außer Kontrolle geratenen Abfindungen" müsse Schluss sein.

Wirtschaftswachstum ankurbeln
Um die Konjunktur anzukurbeln, muss aus Sicht des US-Präsidenten rasch das Wirtschaftswachstum stimuliert werden. "Diese Anstrengungen sollten robust und nachhaltig sein, bis die Nachfrage wiederhergestellt ist." Obama trat auch dafür ein, dass die Staatengemeinschaft der G-20 zusammen mit multinationalen Institutionen Außenhandelsfinanzierungen bereitstellen.

Außerdem forderte Obama neue Mittel zur Stabilisierung von Schwellenländern. Die Notfall-Kapazitäten des Internationalen Währungsfonds (IWF) will er substanziell erhöhen. Amerika wolle Investitionen in die Ernährungssicherung unterstützen, "die den Ärmsten helfen können, die bevorstehenden schweren Zeiten zu überstehen".

"Ich weiß, dass Amerika seinen Anteil hat an dem Chaos, mit dem wir uns konfrontiert sehen", räumte Obama ein. Es gehe jetzt nicht darum, zwischen einem erbarmungslosen Kapitalismus und einer repressiven staatlich gelenkten Wirtschaft zu wählen. Das G-20-Treffen biete ein Forum für eine neuartige globale wirtschaftliche Zusammenarbeit. "Jetzt ist es Zeit, zusammenarbeiten, um das nachhaltige Wachstum wiederherzustellen, das nur aus offenen und stabilen Märkten kommen kann, die sich Innovationen zunutze machen, Unternehmergeist fördern und Chancen vergrößern."
(apa/red)