Arbeiterkammer-Wahl in Oberösterreich:
Verluste für FSG - Freiheitliche legen zu

Die oberösterreichische Arbeiterkammer-Wahl hat mit deutlichen Verlusten für die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) und starken Zugewinnen für die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) geendet. Die Wahlbeteiligung sank von 50,11 auf 43,5 Prozent. Die FSG sei zwar stimmenstärkste Fraktion geblieben, so Spitzenkandidat und AK-Präsident Johann Kalliauer in einer Pressekonferenz zum vorläufigen Ergebnis. Man habe aber die Auswirkungen der Wirtschaftskrise gespürt.

491.242 Personen waren wahlberechtigt, 213.605 Stimmen wurden bisher ausgezählt. Davon entfielen 59,3 Prozent (minus 7,7 Prozentpunkte verglichen mit der Wahl 2004) auf die FSG. Die Liste ÖAAB/ÖVP-Fraktion Christlichsozialer Gewerkschafter (FCG) kam auf 25,3 Prozent (plus 1,9 Prozentpunkte), die FA auf 10,1 Prozent (plus 5,4 Prozent). 3,7 Prozent und damit gleich viel wie bei der vergangenen Wahl entfielen auf die Alternativen und Grünen Gewerkschafter (AUGE/UG). Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) kam auf 0,8 Prozent (plus 0,2 Prozentpunkte), das Bündnis Mosaik auf 0,6 Prozent (plus 0,1 Prozentpunkte). Die beiden Fraktionen sind damit nicht in der künftigen Vollversammlung vertreten.

Beteiligung sinkt
Trotz einer Reihe von Anstrengungen sei die Wahlbeteiligung zurückgegangen, vor allem die Krise habe der AK "einen Strich durch die Rechnung gemacht", erklärte Kalliauer. Im Bezirk Braunau beispielsweise, der von der Wirtschaftsmisere besonders betroffen sei, habe man bei der Beteiligung ein Minus von zehn Prozentpunkten hinnehmen müssen. "Die Menschen haben derzeit offenbar andere Sorgen als wählen zu gehen", sagte Kalliauer.

Auch für das Abschneiden der FSG sei die Krise zum Teil verantwortlich. Man hätte möglicherweise ihre Verursacher deutlicher benennen sollen, so der Präsident. Er erinnerte an die politischen Rahmenbedingungen bei der vorangegangenen AK-Wahl im Jahr 2004 und an die Zugewinne seiner Fraktion und die Verluste der FA. Damals sei der Urnengang "ganz im Zeichen der Auseinandersetzung um die Pensionsreform und der Anschläge von Schwarz, Blau und Orange auf die Arbeitnehmerrechte gestanden". "Dieses Mal dürfte es den Freiheitlichen gelungen sein, stärker zu mobilisieren", sagte Kalliauer.

"Abstimmung über die politische Großwetterlage"
Die AK-Wahl sei auch immer "eine Abstimmung über die politische Großwetterlage", ergänzte Direktor Josef Peischer. Davon könne man sich nicht gänzlich abkoppeln, so Kalliauer. Auf die Frage, ob das Ergebnis auf die kommende Landtagswahl im September umzulegen sei, erklärte er, dass die beiden Urnengänge nicht eins zu eins vergleichbar seien. Zudem bleibe abzuwarten, wie sich die Wirtschaftskrise weiterentwickelt.

Die 110 Sitze in der AK-Vollversammlung waren bisher wie folgt verteilt: 75 für die FSG, 26 für den ÖAAB, fünf für die FA und vier für die AUGE.

(apa/red)