Freitag, 20. März 2009

"Wir sind für künftige Anträge gewappnet":
Barroso über höhere Notfallkrediten erfreut

  • Nach Ungarn, Lettland und Rumänien keine Anträge
  • Kommissionspräsident dementiert Euro-Rettungsplan

Nach Ungarn, Lettland und Rumänien gebe es bisher noch keinen weiteren Antrag auf EU-Notkredite, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nach Ende des EU-Gipfels zur Finanzkrise in Brüssel. Die Verdoppelung des Kreditrahmens für Nicht-Euroländer auf 50 Mrd. Euro begründete er so: "Es geht um ein klares Signal, wir wollen zeigen, dass wir handlungsbereit sind, wenn es künftige Anträge gibt. Dann sind wir gewappnet."

Für Rumänien reichten die bisherigen Mittel noch aus, sagte Barroso. Der tschechische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek sagte, die Aufstockung des Garantierahmens auf 50 Mrd. Euro sei beschlossen worden wegen der zur Ende gehenden Amtszeit des Europaparlaments. Es gebe keine weiteren Anträge und auch keinen anderen Grund für diese Entscheidung. Die Hilfe sei nur für Nicht-Mitglieder der Eurozone in der EU. Was die Unterstützung der Westbalkan-Staaten angehe, sei der Internationale Währungsfonds (IWF) zuständig.

Barroso dementierte darüber hinaus Berichte über einen angeblichen Rettungsplan für Länder der Eurozone. "Eine solche Entscheidung ist mir nicht bekannt. Wir sind bereit, gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen." Ein Notfallplan für die Mitglieder der Eurozone sei ihm aber nicht bekannt.
(apa/red)

20.3.2009 14:49