Samstag, 21. März 2009

Rasmussen wird in NATO-Spitze wechseln:
US-Zustimmung zu dänischen Kandidaten

  • Jaap de Hoop Scheffer scheidet mit Ende Juli aus
  • Vorbehalte der Türkei wegen Mohammed-Karikaturen

Neuer NATO-Generalsekretär wird voraussichtlich der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. Nach Deutschland, Großbritannien und Frankreich unterstützen Kreisen zufolge nun auch die USA den 56-Jährigen. Der derzeitige Amtsinhaber Jaap de Hoop Scheffer scheidet Ende Juli aus.

Die europäischen Mitglieder der NATO stellen traditionell den Generalsekretär der Allianz und damit den ranghöchsten politischen Vertreter. Der NATO-Oberkommandierende und damit der ranghöchste Militär wird von den USA besetzt. Eine offizielle Bekanntgabe der Personalie ist beim Jubiläums-Gipfel der Allianz am 3. und 4. April in geplant.

Türkische Vorbehalte
Die Ernennung muss von allen 26 NATO-Mitgliedern und damit auch der Türkei unterstützt werden. Dort gibt es Vorbehalte gegen Rasmussen, weil er sich 2006 nicht für die Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Tageszeitung entschuldigen wollte. Damals hatte es deshalb vor dänischen Botschaften in mehreren muslimischen Staaten Demonstrationen gegeben. Aus Kreisen der NATO hieß es aber, es würden aus Ankara keine Probleme bei der Bestätigung Rasmussens erwartet, da die Türkei nicht als einziger Staat sein Veto einlegen wolle.

Bei einer Demonstration belgischer Friedensgruppen vor der Zentrale der NATO sind am Samstag über 300 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei versuchten Protestierer, den Zaun des NATO-Geländes zu übersteigen. Nur einem sei dies gelungen, doch sei der Mann auf der anderen Seite des Zaunes sofort gestellt worden. Die Friedensorganisationen forderten unter anderem den Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan.
(apa/red)

21.3.2009 21:27