Ungarns Premier bietet seinen Rücktritt an: Gyurcsany empfiehlt Regierungs-Neubildung

Der ungarische Premier Gyurcsany hat am Samstag auf dem Parteitag der regierenden Sozialisten vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte und der Wirtschaftskrise seinen Rücktritt als Regierungschef angeboten. Als Chef seiner Partei wurde Gyurcsany mit 508 der 599 Delegierten-Stimmen jedoch wiedergewählt. Die internationale Finanzkrise hat Ungarn besonders hart getroffen.

"Ich habe mich hinsichtlich unserer Kraft und unserer Möglichkeiten geirrt und bin im entscheidenden Augenblick klare Aussagen schuldig geblieben, wodurch meine Glaubwürdigkeit wesentlich geschädigt wurde", gestand Gyurcsany ein. Die Reformpolitik müsse aber fortgesetzt werden. Wenn er selbst "Hindernis für Veränderungen" sei, dann müsse "dieses Hindernis jetzt beseitigt werden". Gyurcsany kritisierte auch seine Partei, in der persönliche Machtspiele und der Mangel an Innovation dominierten.

Koalition mit Liberalen
Mit dem Angebot Gyurcsanys, als Premier zurückzutreten, eröffne sich die Möglichkeit einer neuen Koalition mit den Liberalen. Zugleich würde das Rücktrittsangebot die Position Gyurcsanys als Parteichef der Sozialisten stärken, so Beobachter.

Gyurcsany empfahl auf dem Parteitag die Bildung einer neuen Regierung unter Führung eines neuen Premiers ohne jedoch einen möglichen Nachfolger zu nennen. Gyurcsany schlug vor, das Parlament am Montag über die Lage zu informieren und Verhandlungen über die Person des neuen Regierungschefs zu beginnen.

Am 5. April soll ein Sonderparteitag der Sozialisten über einen neuen Premier entscheiden. Am 14. April soll dann der Misstrauensantrag im Parlament gestellt werden.
(apa/red)