ZARA gibt keine Entwarnung für 2008: Rassismus bleibt Bedrohung in Österreich

Rassistische Übergriffe im Rahmen von Nachbarschaftskonflikten nehmen zu. Das hat die Anti-Rassismus-Initiative ZARA im vergangenen Jahr beobachtet. "Die in den vergangenen Jahrzehnten von Politik und Medien geschürten Feindbilder werden nun auch in diesem letzten Rückzugsbereich wirksam", stellte der Leiter der ZARA-Beratungsstelle in Wien, Wolfgang Zimmer, am Freitag vor Journalisten fest. Meist handelt es sich dabei um Konflikte wegen angeblicher Lärmbelästigung und um die Nutzung von Gemeinschaftsräumen; nicht in Österreich gebürtige Mieter werden dabei oft grundlos beschimpft und diskriminiert.

Zimmer führt das Beispiel einer türkisch-stämmigen Frau aus der Bundeshauptstadt an: Frau P. berichtete ZARA demnach im Jänner von Problemen mit ihrer Nachbarin Frau Ü. "Oft ruft Frau Ü. die Polizei und will Frau P. ohne Anlass wegen Lärmbelästigung anzeigen will. Die Polizei stellt jedoch immer fest, dass keinerlei Lärmbelästigung vorliegt. Wenn Frau Ü. bemerkt, dass sich Frau P. im Stiegenhaus befindet, öffnet sie oftmals ihre Wohnungstür und schreit 'Ausländer raus'". ZARA beschäftigte sich im Vorjahr mit 50 ähnlich gelagerten Fällen, ein Gutteil spielte sich in Wiener Gemeindebauten ab.

Forderung an Stadt Wien
Gerade zur Beilegung von Nachbarschaftskonflikten gibt es eigentlich die Wiener Gebietsbetreuung. "Das Problem ist aber, dass sie auf Freiwilligkeit beruht", führt Zimmer vor Augen. Wenn Frau Ü. also nicht will, geschieht auch nichts. Und rechtliche Mittel - wenn es sie denn gibt -, führen nach Erfahrung des Leiters der ZARA-Opferberatung selten zur Lösung des Konflikts. Er sieht die Stadt Wien "gefordert, ihre Konfliktlösungs-Angebote auszubauen". Eine Möglichkeit sei ein verpflichtendes Schlichtungsverfahren. "Bei massiven rassistischen Übergriffen muss man aber der Schutzpflicht nachkommen", mahnt Zimmer - und notfalls dem uneinsichtigen Mieter kündigen.

Trotz insgesamt rückläufiger Zahlen im jährlichen Rassismus-Report - 831 dokumentierten Fällen 2007 stehen 704 Fälle 2008 gegenüber - gibt ZARA also keine Entwarnung. Zurückgegangen seien nämlich nur die dokumentierten rassistischen Beschmierungen, erläutert Zimmer. Für 2009 ist ein systematisches Monitoring ausländerfeindlicher und rassistischer Parolen an Hauswänden oder Bushaltestellen durch ZARA-Mitarbeiter geplant.

Verurteilung eines Posters
Nichtsdestotrotz kann der Verein auf Erfolge verweisen: Etwa die Verurteilung eines Internet-Nutzers, der homophobe und rassistische Kommentare postete, durch das Wiener Landesgericht zu neun Monaten Haft, zwei davon unbedingt. Oder das überraschend große Interesse von Schülern und Lehrern an ZARA-Workshops, bei denen es laut Liegl darum geht, "Vorurteile auszusprechen, sich ihrer bewusst zu werden, um sie diskutieren zu können". Der Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismusarbeit will "Politische Bildung und Menschenrechte" folglich nicht als Schulfach, sondern als Unterrichtsprinzip verankert sehen und pocht auf strukturelle Veränderung. "Österreich muss endlich akzeptieren, dass es keinen Weg zurück ins monokulturelle Reservat gibt", spitzt Schindlauer zu.
(apa/red)