EU-Finanzminister stehen zu Pessimismus:
Kaum mehr Hoffnung auf Wachstum ab 2010

Die EU-Finanzminister geben die Hoffnung auf eine Konjunkturerholung im kommenden Jahr auf. Es sei "höchst unsicher", ob das Wachstum 2010 wieder anspringe, heißt es in einem Papier der Minister für den EU-Gipfel am 19. März, aus dem die FTD am Dienstag zitiert.

Das düstere Szenario lasse die offiziellen Konjunkturprognosen der EU als viel zu optimistisch erscheinen, heißt es in dem Blatt. Noch Mitte Jänner habe Wirtschaftskommissar Almunia eine Verbesserung der Lage im zweiten Halbjahr 2009 vorhergesagt. Inzwischen gingen viele Ökonomen aber davon aus, dass die Wirtschaftskrise sehr viel heftiger sein und länger dauern werde, als bisher befürchtet.

Europas Volkswirtschaften seien von Negativwachstum, historisch niedrigem Verbraucher- und Geschäftsvertrauen sowie ausgetrockneten Kreditflüssen geprägt, heißt es in dem Papier, das die Minister laut FTD an diesem Dienstag beschließen wollen. "Negativspiralen zwischen der Realwirtschaft und den Finanzmärkten verschlimmern die Situation."

Einigung bei Mehrwertsteuer
Die Finanzminister haben sich auf eine verminderte Mehrwertsteuer für bestimmte Branchen geeinigt. Die Minister berieten über einen Vorschlag der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, wonach Mitgliedstaaten die reduzierte Steuer in der Gastronomie, bei Friseuren, auf dem Bau oder in der häuslichen Betreuung erlauben können.

Die EU-Mitgliedstaaten haben damit das Wahlrecht, die Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen wie Fahrradreparaturen, Haareschneiden oder Putzen bis auf fünf Prozent zu senken. Auf Drängen Frankreichs wurde die Liste um das Essen in Restaurants erweitert.

Die EU setzt darauf, dass durch die geringeren Steuern die Firmen ihre Dienste billiger anbieten können und die Nachfrage angekurbelt wird.

(apa/red)