Bekommt Israel doch noch eine Regierung?
Geheimes Treffen von Livni und Netanyahu

Die Möglichkeit einer Regierung der nationalen Einheit in Israel ist offenbar noch nicht vom Tisch. Wie israelische Medien berichteten, berieten der mit der Regierungsbildung beauftragte Benjamin Netanyahu von der konservativen Likud-Partei und Außenministerin Tzipi Livni von der gemäßigten Kadima-Partei bei einem Geheimtreffen über eine mögliche Koalition.

Das Treffen fand demnach bereits am Mittwoch im Privathaus Livnis in Tel Aviv statt. Die beiden Seiten hätten sich angenähert, ein Kompromiss für eine gemeinsame Regierungsbildung sei aber nicht erzielt worden, hieß es.

Wie mehrere israelische Zeitungen und Radiosender berichteten, ist Netanyahu nun doch zu einer Rotation an der Regierungsspitze bereit. Demnach könnte Netanyahu mindestens drei Jahre die Amtsgeschäfte leiten, ehe er für den Rest der vier Jahre und acht Monate dauernden Legislaturperiode die Macht an Livni übergibt. Knackpunkt sind den Berichten zufolge weiter die unterschiedlichen Ansichten zum Friedensprozess im Nahen Osten: Livni will die Gründung eines Palästinenserstaats als Ziel im Regierungsprogramm festschreiben; Netanyahu lehnt dies ab und will die Verhandlungen mit den Palästinensern an eine Verbesserung der Sicherheitslage knüpfen.

Livnis Kadima-Partei war bei der Parlamentswahl am 10. Februar mit 28 Mandaten knapp stärkste Kraft geworden, die Likud-Partei von Netanyahu kam auf 27 Sitze. Bei einer Zusammenarbeit mit ultrarechten und religiösen Parteien hätte Netanyahu jedoch 65 der 120 Abgeordneten hinter sich und erhielt deshalb wegen der besseren Aussichten auf eine Mehrheit den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Likud-Chef bevorzugt allerdings eine Kooperation mit dem Mitte-Links-Lager, um seiner Regierung mehr Rückhalt in der Bevölkerung zu verschaffen. Die Frist zur Regierungsbildung läuft am Donnerstag ab, könnte aber bis zum 3. April verlängert werden.
(apa/red)