'Sehr, sehr interessantes Modell': Befristete
Zwei-Jahres-Regel bei Lehrer-Mehrarbeit?

Unterrichtsministerin Claudia Schmied kann sich vorstellen, die von ihr geplante Anhebung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrer um zwei Stunden auf zwei Jahre zu befristen. Dies sei ein "sehr, sehr interessantes Modell", erklärte sie in der ORF-Sendung "Report".

Sie würde dann "sogar noch einen Schritt weiter gehen", meinte die Ministerin und eine solche Befristung an ein neues Dienst- und Besoldungsrecht ankoppeln. Letzteres solle "uns auch ein bischen wegbringt von dem Denken in Stunden und Minuten". Das neue Dienstrecht könnte in den zwei Jahren der Befristung entwickelt werden. Dies sei "durchaus" als Angebot an die Standesvertretung der Lehrer zu verstehen, sagte sie auf eine entsprechende Frage.

Faymann hinter Schmied
Bundeskanzler Faymann hatte sich zuvor voll hinter Unterrichtsministerin Schmied gestellt. Gleichzeitig machte der SPÖ-Chef klar, dass die Reform auch gegen den Widerstand der Belegschaftsvertreter durchgezogen werden könnte. Schön wäre eine gemeinsame Lösung, es müsse aber dabei garantiert sein, dass die Ministerin ihre Reformvorhaben auch umsetzen könne.

Die Ministerin selbst zeigte sich vor den Verhandlungen mit den Lehrern und den Dienststellenversammlungen der Pädagogen zurückhaltend. Sie beharrte auf ihrer Position, dass entweder zwei Stunden mehr Unterrichtszeit oder adäquate andere Sparmaßnahmen durchgeführt werden müssten. Konkreter wollte sie vor den Gesprächen mit der Gewerkschaft nicht werden.

Dienststellenversammlung
Vor den am Donnerstag stattfindenden Dienststellenversammlungen informierte sie die Lehrer, dass die Versammlungen "tunlichst ohne Störung des Dienstbetriebs", also ohne Entfall von Unterrichtsstunden, durchzuführen seien. Jenen Bediensteten, "die nicht zur Aufrechterhaltung des notwendigen Dienstbetriebs erforderlich sind", sei aber die Teilnahme an den Versammlungen zu ermöglichen. Die Betreuung der Kinder bis zur 8. Schulstufe müsse jedenfalls gewährleistet sein.

Bei den Dienststellenversammlungen wollen die Personalvertreter die Lehrer über die von Schmied geplante Ausweitung der Unterrichtspflicht um zwei Stunden informieren. Für Pflichtschüler endet der Unterricht deshalb bereits um elf Uhr, an AHS und Berufsbildenden Mittleren und Höheren Schulen entfallen die beiden ersten Stunden.

(apa/red)