SPD-Politiker unter Kinderporno-Verdacht:
Jörg Tauss erklärte jetzt seinen Rücktritt

Als Konsequenz aus den gegen ihn erhobenen Kinderpornografie-Vorwürfen tritt der deutsche SPD-Politiker Jörg Tauss von mehreren seiner Ämter zurück. Der 55-Jährige gibt seinen Posten als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD auf und legt seine Ämter als forschungs-, bildungs- und medienpolitischer der Bundestagsfraktion nieder, wie er am Freitag in Berlin mitteilte. Das Bundestagsmandat behält Tauss. Er wolle ausschließen, dass Partei und Fraktion durch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie belastet würden.

Der Bundestag hatte zuvor die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Daraufhin durchsuchte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Räume des Abgeordneten. Die Ermittler haben keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornografisches Material untergeschoben worden ist. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte: "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte." Bei der Durchsuchung der Berliner Privatwohnung des Politikers seien belastende "Gegenstände" gefunden worden, also nicht nur Computerdateien. Man müsse nun sehen, ob es dafür eine plausible Erklärung gebe.

Tauss weist Vorwürfe zurück
Tauss, der seit Ende 2005 SPD-Generalsekretär in Baden-Württemberg war, wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen erneut zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Um auszuschließen, dass die Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet würden, stelle er seine Ämter zur Verfügung. Als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hatte er in der Funktion auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun.

Tauss erklärte, er habe sich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornografie eingesetzt. "Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken."
(apa/red)