Donnerstag, 5. März 2009

Abgeordneter unter Kinderporno-Verdacht:
SPD-Politiker verliert politische Immunität

  • Jörg Tauss bekommt Besuch der Staatsanwaltschft
  • Politiker kann Verdächtigungen "nicht nachvollziehen"

Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird wegen Verdachts der Kinderpornografie ermittelt. Die Pressestelle des Bundestags bestätigte am Donnerstag, dass das Plenum des Parlaments die Immunität des 55-Jährigen aufgehoben hat. Tauss bestätigte, dass Ermittler sein Abgeordnetenbüro wegen des Verdachts des Besitzes von kinderpornografischem Bildmaterial untersuchten.

Nach Informationen des rbb und der "Bild"-Zeitung wurden auch die Privatwohnung des Medienexperten aus Baden-Württemberg durchsucht, ebenso wie sein Wahlkreisbüro. Der ermittelnde Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring in Karlsruhe sagte der "Bild"-Zeitung: "Es geht um strafrechtlich relevantes Bildmaterial. Wir haben einen Anfangsverdacht."

Dem Blatt zufolge geht es um das Empfangen von sogenannten MMS-Fotos und -Filmen per Handy und eine CD-ROM, die Tauss aus Bremerhaven erhalten haben soll. "Ich beschäftige mich seit Jahren mit dieser Szene", sagte Tauss. Möglicherweise handle es sich um eine "Revanchehandlung" gegen ihn.

Unschuldsvermutung
Der wortgewaltige Tauss ist seit vier Jahren Generalsekretär der baden-württembergischen SPD. Der gelernte Lebensversicherungskaufmann wurde am 5. Juli 1953 geboren. Früh engagierte er sich in der Gewerkschaft. Tauss trat 1971 in die SPD ein. Seit November 2000 ist er Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der Fraktion, seit Jänner 2008 auch Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands.

Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt erklärt zu den Vorwürfen gegen Generalsekretär Jörg Tauss: "Ich bin über die Vorwürfe sehr betroffen und gehe davon aus, dass sie so schnell wie möglich aufgeklärt werden." Bis zur einer Aufklärung gelte die Unschuldsvermutung.


(apa/red)

5.3.2009 15:23