Obamas Brief ohne Raketenschild-Verzicht: US-Angebot wird von Russland dementiert

Ein geheimer Brief von US-Präsident Barack Obama an seinen russischen Kollegen Dmitri Medwedew hat für Wirbel gesorgt. US-Medien berichteten, Obama habe darin seine Bereitschaft zum Verzicht auf den bisher geplanten US-Raketenschild in Osteuropa angedeutet, wenn Russland mehr Druck auf den Iran ausübe. Obama stellte aber klar, dass er kein derartiges Tauschgeschäft angeboten habe.

Obama machte einen Verzicht auf das umstrittene Raketenprogramm allein davon abhängig, dass die Bedrohung durch iranische Raketen nachlasse. Die Pläne zur Stationierung richteten sich "nicht gegen eine Bedrohung aus Russland, sondern eine Bedrohung aus dem Iran", sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus. In seinem Brief an Medwedew habe er ausgeführt, "dass die Notwendigkeit eines Raketensystems in dem Maße nachlässt, in dem wir das Streben des Iran nach Atomwaffen verringern", sagte Obama.

Die "New York Times" hatte zuvor berichtet, in dem Brief an Medwedew habe Obama Moskau angeboten, bei einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran auf den US-Raketenschild in Osteuropa zu verzichten. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter habe das Schreiben vor drei Wochen übergeben.

Im Kreml wurden die Berichte über den Brief betont kühl aufgenommen. Medwedew kritisierte während eines Aufenthalts in Madrid, es sei "nicht produktiv", die Diskussion um den Raketenschild mit dem Thema Iran zu verbinden. Es sei allerdings "bereits gut", dass die USA überhaupt zu einer Diskussion über den von Russland abgelehnten Raketenschild bereit seien.

Obama versicherte bei seinem Presseauftritt den russlandkritischen Regierungen von Polen und Tschechien, wo das geplante US-Raketensystem stationiert werden soll, der vollen Unterstützung seiner Regierung.
(apa/red)