Sesselrücken in kubanischer Regierung: Präsident Castro gibt Umbildung bekannt

Kubas Präsident Raul Castro hat überraschend die Umbildung der seit einem Jahr amtierenden Regierung angekündigt. Mehrere wichtige Minister wurden entlassen. Zwei wurden durch Generäle ersetzt. In einer offiziellen Mitteilung hieß es, es sollten mehrere Ministerien zusammengelegt werden.

Außerdem sollten mehrere hohe Funktionäre entlassen. Unter anderem sei Außenminister Felipe Perez Roque von seinem Amt "befreit" worden. Der bisherige Hoffnungsträger in der kubanischen Führung, Vize-Regierungschef Carlos Lage Davila, wird von seinem Posten als Sekretär des Ministerrates befreit.

Effizienz soll erhöht werden
Auf diese Stelle, die der Mitteilung zufolge keine Entscheidungsgewalt innehat, inoffiziell aber als Posten des Regierungschefs gilt, entsandte Raul Castro den General Jose Amado Ricardo Guerra. Derzeit würden die Strukturen des Regierungsapparates überprüft, um ihre Effizienz zu erhöhen, hieß es weiter. Weitergehende Begründungen für die Maßnahmen wurden nicht genannt.

Wirtschaftssituation als Ursache
Hintergrund der vom Politbüro und Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Veränderungen in den Führungsstrukturen ist offenbar die sich zuspitzende wirtschaftliche Lage des Inselstaates. Betroffen sind unter anderem die Schlüsselpositionen der kubanischen Planwirtschaft. Neben dem Außenminister muss auch Wirtschaftsminister José Luis Rodriguez García, der erst vor wenigen Tagen zum stellvertretenden Premierminister aufgewertet worden war, seinen Sessel räumen.

Neuer Außenminister
Neuer Außenminister wird der bisherige Vizeminister Bruno Rodriguez Parrilla. Gehen müssen auch die Finanzministerin Georgina Barreiro Fajardo, die gleichzeitig auch das Zentralkomitee der Partei verlassen muss, von wo aus sie die Gesamtverantwortung für die Wirtschaft Kubas ausgeübt hatte. Gefeuert wurden auch Außenhandelsminister Raul de la Nuez Ramirez und der Minister der Hüttenindustrie Fernando Acosta Santana, der durch den Brigadegeneral Salvador Pardo Cruz ersetzt wird. Entlassen wurden zudem auch der Arbeitsminister und der Minister für Wissenschaft, Technologie und Umwelt.

(apa/red)