Abfuhr des BZÖ für FPÖ-Kuschelkurs: Zusammenarbeit nur in Sachfragen denkbar

Das BZÖ hat der FPÖ neuerlich eine klare Absage gegen eine Wiedervereinigung erteilt. Die Diskussion um eine Fusion sei ein "Ablenkungsmanöver von eigenen Problemen" seitens der Freiheitlichen, erklärte BZÖ-Chef Herbert Scheibner bei einer Pressekonferenz. Möglich sei eine Kooperation in Sachfragen, wie es auch mit anderen Fraktionen im Parlament möglich sei, meinte Scheibner. Auch Klubobmann Josef Bucher und der Kärntner BZÖ-Chef Uwe Scheuch sprachen sich gegen eine Fusion mit der FPÖ aus.

Wenn nach den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg versucht werde, zu "vertuschen", dass FPÖ-Chef Heinz Christian Strache "an der Decke angelangt ist", zeuge die Diskussion um eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ von einem "Ablenkungsmanöver von eigenen Problemen", meinte Scheibner. "Wir fusionieren uns mit niemandem außer mit den Wählern", betonte der BZÖ-Chef. Sollte die FPÖ allerdings "Parlamentarismus lernen" und "lernen, nicht immer dagegen zu sein", gebe es durchaus die Möglichkeit einer Kooperation in Sachfragen, so wie es diese auch mit anderen Fraktionen gebe.

In eine ähnliche Richtung geht auch Scheuch. Der Kärntner BZÖ-Obmann - er wird als Favorit auf die Nachfolge von Scheibner als Bundesobmann gehandelt - hat in Klagenfurt eine Fusion mit der FPÖ ebenfalls kategorisch ausgeschlossen. Auch er kann sich maximal eine Zusammenarbeit auf Sachebene vorstellen, aber auch das nur unter Bedingungen. Scheuch: "Eine derartige Kooperation wäre erst dann möglich, wenn die Strache-FPÖ bereit ist, Verantwortung zu übernehmen." Die FPÖ habe noch nie auch nur den Versuch gemacht, Politik zu gestalten.

"Kein Interpretationsspielraum"
Bucher bekräftigte die ablehnende Haltung: Es gebe "keinen Interpretationsspielraum" für Diskussionen über eine Wiedervereinigung. "Wir haben überhaupt kein Interesse daran, mit der FPÖ stärker zu kooperieren als bisher."

(apa/red)