Scheuch will mit allen Parteien verhandeln: Gespräche starten mit SPÖ - dann folgt ÖVP

Das Kärntner BZÖ will nach seinem Sieg bei der Landtagswahl mit allen Parteien Verhandlungen über eine Zusammenarbeit in der Regierung führen. Parteichef Scheuch meinte, er werde gemäß der Stärke der Parteien zu Gesprächen einladen, also zuerst mit der SPÖ reden. Sollten die Grünen über die Wahlkarten im Landtag bleiben, werde es selbstverständlich auch mit ihnen Verhandlungen geben.

Aussagen von ÖVP-Chef Martinz, der erklärt hatte, es habe bereits Koalitionsgespräche zwischen Schwarz und Orange gegeben, wies Scheuch zurück. Es sei wohl so, dass die stärkste Partei die anderen zu Koalitionsgesprächen einlade, meinte Scheuch, der zugleich eine Warnung an die ÖVP richtete, die "Kirche im Dorf zu lassen". Er freue sich zwar darüber, dass die ÖVP zugelegt habe, "aber es konnte ja nur besser werden". Das BZÖ werde auf keinen Fall für eine Koalitionsvereinbarung auf einen Regierungssitz verzichten, und auch das Finanzressort stehe nicht zur Disposition, "das bleibt orange".

Stabiler Landtag
Er strebe jedenfalls eine "stabile Regierung" an, daher sollte es auch eine konkrete Koalitionsvereinbarung geben, auch wenn seine Partei in der Regierung die absolute Mehrheit habe, so der BZÖ-Obmann. Zugleich versprach er, mit dieser Mehrheit "sehr sorgsam" umzugehen, man wolle keinesfalls über die anderen "drüberfahren". Auch die Zweidrittelmehrheit im Landtag - die das BZÖ derzeit sowohl mit der ÖVP als auch mit der SPÖ hat - werde man sicher nicht missbrauchen. So schloss Scheuch Änderungen in der Landesverfassung aus, wenn sie nicht von allen Parteien mitgetragen würden.

Scheuch will nun zuerst Einzelgespräche mit SPÖ-Chef Rohr, anschließend mit Martinz und dann mit Grün-Landessprecher Holub führen. Erst danach werde es Verhandlungen in größerem Kreis geben.
(apa/red)