Landtagswahlen haben Wien erschüttert:
Große Koalition zum Umdenken gezwungen
- Angstvoller Blick auf kommendes Wahljahr 2009
- 'Drittes Lager' stößt weiter in politisches Vakuum vor
·"Verhandlungsring" frei für SPÖ und ÖVP
Auftakt der Koalitions- gespräche in Salzburg
·Kärnten stärkt BZÖ:
FP-Avancen abgelehnt
Scheibner: Vereinigung der Parteien kein Thema
·SPÖ-Neuorientierung nach Wahlschlappe
Zweitägige Klausur. Rohr soll an der Spitze bleiben
Niemand hat ein solches Ergebnis erwartet. Selbst Meinungsforscher wurden vom fulminanten Sieg des BZÖ überrascht. Die fieberhafte Suche nach den Ursachen ist noch nicht abgeschlossen, da wird schon über mögliche Konsequenzen nachgedacht. Auf Bundesebene hat sich Unbehagen über die Stärke des "dritten Lagers" breit gemacht. Vor allem Kärnten aber auch Salzburg haben deutlich gemacht: Die Bundespolitik gerät in Bedrängnis.
Der Erfolg des "dritten Lagers" in Kärnten ist offensichtlich. Ein solches Ergebnis konnte von keinem Meinungsforscher oder Politikwissenschafter auch nur annähernd prognostiziert werden. Dennoch bedeuten die Ergebnisse, sowohl in Salzburg als auch in Kärnten, keine wirkliche Trendwende. Denn schon bei der Nationalratswahl hat die FPÖ gemeinsam mit dem BZÖ zulegen können. Der Verlust für die SPÖ gestaltet sich je nach Ländern unterschiedlich radikal. Der Trend ist jedoch bei allen gleich.
Schock bei den Sozialdemokraten
Obwohl keine Überraschung sitzt der Schock bei den Parteifunktionären der SP noch tief. "Für die SPÖ war das kein so toller Wahlsonntag", meinte etwa Michael Häupl, eine Zentralgestalt innerhalb der Partei. Und Franz Voves, Landeshauptmann der Steiermark, mahnte zur Wachsamkeit für die SPÖ.
Wachsamkeit scheint tatsächlich geboten, da 2009 noch einige Wahlen zu schlagen sind. Das löst natürlich Zittern bei den Sozialdemokraten aus. Vor allem mit Perspektive auf die EU-Wahl wird parteiintern schon über Konsequenzen nachgedacht. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer prognostiert sogar ein verheerendes Ergebnis für diesen Urnengang. Für ihn wird die SPÖ den Spitzenplatz einbüßen.
Die Krise der Sozialdemokratie äußert sich somit sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Bei ihren traditionellen Themen konnte sie nicht punkten. "Bei der SPÖ herrscht in Sachen Arbeitsplätze und Beschäftigung hinter den Kulissen zunehmend Überlegungsbedarf. Es stellt sich die Frage, warum man bei diesem Thema nicht dominieren konnte", meint der Politikwissenschafter. Auch bei den Wählerschichten ist bei den Roten ein Umdenkprozess notwendig.
(red)
