SPÖ muss um Mandat im Bundesrat zittern:
Kärnten-Debakel zeigt Wirkung auf Bund
- Abwarten auf endgültige Auszählung der Stimmen
- Keine Mandatsänderungen in Salzburg zu erwarten
Nach dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahlen am Sonntag in Kärnten und Salzburg könnte die SPÖ im Bundesrat ein Mandat verlieren, dieser Sitz würde der ÖVP zufallen. Allerdings sei noch die endgültige Auszählung der Stimmen abzuwarten, hieß es aus der Parlamentsdirektion. "Die Auswirkungen der Wahlen werden sich noch zeigen. Die Landtage bestimmen, welche Personen nominiert werden", erklärte der Präsident der Länderkammer, Harald Reisenberger.
Kärnten entsendet vier Bundesräte nach Wien. Aufgrund des derzeitigen Endergebnisses würde sich folgende neue Verteilung ergeben: Das BZÖ behält wie bisher zwei Mandate, die SPÖ verliert einen Sitz und verfügt dann auch nur mehr über einen, dieses Mandat könnte die ÖVP gewinnen. Das ÖVP-Mandat sei derzeit aber noch recht wackelig.
Keine Veränderung in Salzburg
In Salzburg ändert sich vorerst nichts. Die ebenfalls vier Bundesräte entfallen zu gleichem Teil auf rot und schwarz. In der Gesamtmandatsverteilung könnten künftig 27 Plätze - und somit einer weniger als bisher - auf die SPÖ entfallen. Die ÖVP käme mit ihrem zusätzlichen Mandat nun ebenfalls auf 27 Bundesräte. Acht Vertreter sind offiziell Fraktionslose - sie kommen von den Grünen bzw. Freiheitlichen.
Wer für den Bundesrat nominiert wird, entscheiden die jeweiligen Landtage bis zur nächsten Landtagssitzung. Dann erfährt auch der Bundesratspräsident, welche neuen Gesichter künftig in der Länderkammer sitzen. Reisenberger geht davon aus, dass die Liste der neuen Mandatare Ende März oder im April bekannt ist: "Es kann durchaus zu Änderungen kommen. Allerdings muss man noch abwarten, bis auch die Wahlkarten ausgezählt sind."
(apa/red)
