Montag, 23. Februar 2009

Osteuropa-Paket nimmt doch Gestalt an:
Überraschende Hilfe für den Vorschlag Prölls

  • Schwedischer Ministerpräsident hat ähnliches Modell
  • Wifo-Chef Aiginger rechnet mit einem Hilfspaket

Lange Zeit wurde Pröll für seinen Vorschlag gescholten. Nun scheint sich das Blatt für ihn und sein Osteuropa-Paket zu wenden. Plötzlich bekommt der Finanzminister, der kürzlich noch einsam durch Osteuropa tourte, unerwartete Schützenhilfe. Niemand geringerer als die Weltbank selbst fordert unverhohlen ein Hilfspaket für Osteuropa. Aber auch der schwedische Ministerpräsident Reinfeldt fordert nun konkrete Maßnahmen.

Fredrik Reinfeldt tourt derzeit durch Europa, um den bevorstehenden EU-Vorsitz vorzubereiten. Dabei machte er auch Station in Wien und führte intensive Gespräche mit Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll. Ganz oben auf der Tageordnung: Das von Pröll initiierte Osteuropapaket.

Vorbildwirkung
Die Idee einer Hilfe für osteuropäische Staaten ist nicht beispiellos. Lettland ist etwa in Zusammenarbeit von EU, IWF und nordeuropäischen Staaten aus seiner Finanzkrise gerettet worden sei. Auch Maßnahmen zur Rettung des osteuropäischen Bankensektors hat es schon vorher gegeben. Schweden hat seinen Banken zum Beispiel Garantien gegeben, die auch für deren Töchter in Osteuropa gegolten haben. "Das könnten auch andere europäische Staaten übernehmen", regte Reinfeldt an.

Niemand geringerer als die Weltbank äußerte sich ebenfalls positiv zu einem solchen Modell. Deren Präsident Robert Zoellick hat die Westeuropäer aufgefordert, den osteuropäischen Staaten schnell und entschlossen bei der Sanierung ihres Bankensystems zu helfen. "Ich hielte es für eine riesige Tragödie, wenn Europa wieder in zwei Teile auseinanderfallen würde", sagte Zoellick in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung".

Positiver Ausblick
Experten sehen daher dei Zukunft des Pröll-Paketes schon etwas positiver. Wifo-Chef Karl Aiginger rechnet damit, dass ein europäisches Hilfspaket für Osteuropa kommt, weil Deutschland und die "alte EU" stärker an der dortigen Wirtschaft partizipierten als bisher wahrgenommen. "Die Haltung, das geht uns nichts an, ist falsch. Auch die europäische Wirtschaft würde stark leiden, wenn es in Osteuropa zu einer großen Krise kommt."
(apa/red)

23.2.2009 16:32