Montag, 2. März 2009

IAEO-Rat befasst sich mit Iran-Frage:
Hoffnung auf Vertrauenssignale aus Teheran

  • Erste Sitzung nach Machtwechsel in den USA
  • Clinton zweifelt an iranischer Gesprächsbereitschaft

Nach dem Kurswechsel in Washington hat IAEO-Chef Mohamed ElBaradei den Iran im Atomstreit zu Zugeständnissen aufgefordert. Beim Gouverneurstreffen der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) in Wien sagte ElBaradei, der Iran solle alles tun, um Vertrauen aufzubauen. US-Außenministerin Clinton bezweifelt aber, dass der Iran auf das Gesprächsangebot von US-Präsident Obama eingehen werde.

Der Chef der UNO-Atombehörde betonte, der Iran müsse so schnell wie möglich für Vertrauen sorgen und zeigen, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlicher Natur sei. "Ich bin zuversichtlich, dass die frische Herangehensweise der internationalen Gemeinschaft für einen Dialog mit dem Iran einen neuen Impuls für die Bemühungen zur Lösung dieses seit langem bestehenden Themas geben wird", sagte ElBaradei. Damit bezog er sich auf die Ankündigung Obamas, mit dem Iran direkte Gespräche aufnehmen zu wollen.

Clinton sagte im ägyptischen Sharm-el-Sheikh, sie sei nicht naiv und mache sich "keine Illusionen", was den Iran angehe. Obama hatte eine neue diplomatische Initiative gegenüber Teheran angekündigt und seine Bereitschaft zu direkten Gesprächen erklärt. Unter seinem Amtsvorgänger George W. Bush hatte die US-Regierung dies abgelehnt und sich eine militärische Option offen gehalten.

Obwohl die IAEO seit Jahren Nachforschungen über das iranische Atomprogramm anstellt, konnte bisher nicht abschließend geklärt werden, ob der Iran die Atomenergie wirklich ausschließlich friedlich nutzt. ElBaradei übte beim IAEO-Gouverneursrat deutliche Kritik an Teheran. In den vergangenen Monaten hätte es bei der Durchleuchtung des iranischen Atomprogramms keine Fortschritte gegeben, "weil der Iran nicht kooperiert hat".

ElBaradeis Nachfolge
Was die anstehende Nachfolge ElBaradeis betrifft, haben Japan und Südafrika ihre jeweiligen Wiener UNO-Botschafter ins Rennen um den wichtigen Posten geschickt. Bisher gilt der japanische Botschafter Yukiya Amano als Favorit, insbesondere bei den USA und den Europäern. Spätestens im Juni muss der neue Generalsekretär nominiert sein, damit ihn die IAEO-Generalversammlung mit Vertretern aller 145 Mitgliedsländer im September bestätigen kann. ElBaradeis dritte Amtszeit läuft im November ab und er will nicht mehr antreten. 2005 erhielten er und die IAEO den Friedensnobelpreis zuerkannt.
(apa/red)

2.3.2009 19:43