Kräfteschwund bei den Nationalisten:
Machtweschsel ist im Baskenland möglich

Bei der Regionalwahl im spanischen Baskenland sind die regierenden Nationalisten zwar erneut stärkste Kraft geworden, müssen aber um dennoch um ihre Macht bangen. Da das nicht-nationalistische Lager erstmals rechnerisch eine absolute Mehrheit errang, bekundeten die Sozialisten als zweistärkste Kraft ihren Willen zur Regierungsbildung.

Die seit fast drei Jahrzehnten im Baskenland regierende Baskisch-Nationalistische Partei errang bei dem Urnengang laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 30 der 75 Sitze des Regionalparlaments. Ihre zwei bisherigen kleinen Bündnispartner EA und EB errangen zwei und einen Sitz. Zusammen mit den vier Mandaten der Partei Aralar kam das nationalistische Lager auf 36 Sitze und hat damit keine absolute Mehrheit.

Möglichkeit der Regierungsbildung
Erstmals besteht rechnerisch die Möglichkeit, dass das nicht-nationalistische Lager mit insgesamt 38 Sitzen eine Regierung bildet. Die Sozialisten wurden mit 24 Sitzen zweitstärkste Kraft im neuen Parlament und errangen damit ihr bestes Ergebnis im Baskenland überhaupt. Die konservative Volkspartei gewann 13 Sitze, die kleine anti-nationalistische Partei UPD ein Mandat. Erstmals waren bei der Wahl keine Parteien zugelassen, die Verbindungen zu der verbotenen Untegrundorganisation ETA oder ihrem politischen Arm, der Batasuna, haben. Die Wahlbeteiligung sank leicht auf 65,7 Prozent. Der sozialistische Spitzenkandidat Patxi Lopez kündigte an, er wolle eine Regierung bilden und den baskischen Ministerpräsidenten Ibarretxe ablösen.

In Galicien mussten die Sozialisten eine deutliche Schlappe hinnehmen. Obwohl sich in Umfragen ihr Verbleib an der Macht abgezeichnet hatte, kamen sie nur auf 24 der insgesamt 75 Sitze. Ihr bisheriger Koalitionspartner, der linksnationalistische Block Galiciens (BNG), errang zwölf Sitze, wie nach Auszählung von 98,6 Prozent der Stimmen mitgeteilt wurde. Die konservative Volkspartei (PP) gewann mit 39 die absolute Mehrheit.
(apa/red)