Macht diese Frau die USA wieder gesund?
Sebelius wird neue Gesundheitsministerin

Nach dem Misserfolg mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten hat US-Präsident Barack Obama die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als Gesundheitsministerin nominiert. Mit seinem ersten Wunschkandidaten Tom Daschle, der in eine Steueraffäre verwickelt war, hatte Obama eine herbe Schlappe erlitten.

Sebelius habe Obamas Angebot, Ministerin für Gesundheit und soziale Dienste zu werden, angenommen, sagte der Regierungsvertreter in Washington. Die Demokratin beaufsichtigte einige Jahre lang das Versicherungswesen in Kansas, bevor sie 2003 Gouverneurin des Bundesstaates im Mittleren Westen wurde. Die 60-Jährige hatte Obamas Präsidentschaftskandidatur früh unterstützt. Zwischenzeitlich war sie auch als Vize-Präsidentin gehandelt worden.

Krankenversicherung für alle
Als Gesundheitsministerin würde es Sebelius zukommen, ein wichtiges Wahlkampfversprechen des Präsidenten umzusetzen. Bei der Vorstellung eines ersten Haushaltsentwurfs hatte Obama gesagt, die Vorlage stelle "eine historische Verpflichtung auf eine umfassende Gesundheitsreform" dar. In den kommenden zehn Jahren solle ein Fonds mit einem Umfang von 634 Milliarden Dollar (501 Milliarden Euro) geschaffen werden, um allen US-Bürgern den Zugang zur Krankenversicherung zu ebnen. Derzeit sind mehr als 45 Millionen Bürger nicht versichert. Die Gesundheitsreform muss erst noch vom Kongress verabschiedet werden.

Für Donnerstag kommender Woche plant Obama einen Gesundheitsgipfel. Die wachsenden Kosten für Gesundheitsausgaben seien einer der Hauptgründe für das Haushaltsdefizit, hatte er bei der Ankündigung des Treffens gesagt. Das Thema Gesundheit sei deshalb eng mit der Wirtschaftskrise verknüpft. Bereits Anfang Februar hatte Obama ein Gesetz zur besseren Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien in Kraft gesetzt.

Kein Glück bei Nominierungen
Mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten für den Gesundheitsministerposten hatte Obama eine herbe Niederlage erlitten. Der frühere Senator Daschle hatte seine Kandidatur Anfang Februar wegen einer Steueraffäre zurückgezogen. Er war in die Kritik geraten, weil er rund 140.000 Dollar Steuerschulden plus Zinsen beim Finanzamt angehäuft hatte, die er erst nach seiner Nominierung beglich. Zeitgleich mit Daschle hatte auch Obamas Kandidatin für den neu eingerichteten Posten der Beauftragten für Haushaltsdisziplin, Nancy Killefer, ihren Verzicht bekanntgegeben. Zuvor war Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten.

Für den Posten des Handelsministers hat Obama bereits den dritten Kandidaten nominiert. Nachdem der demokratische Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, wegen wegen umstrittener Geschäftsbeziehungen abgesprungen war und der Republikaner Judd Gregg wegen inhaltlicher Differenzen auf das Amt verzichtete, nominierte Obama am Mittwoch den Ex-Gouverneur von Washington, Gary Locke, für den Posten. Die Ernennungen von Locke wie auch von Sebelius müssen noch vom US-Senat bestätigt werden.
(apa/red)