Livni muss wohl doch wieder in Regierung:
Kritische Stimmen gegen Gang in Oppostion

Zwei Wochen nach der Wahl ist die Knesset, das israelische Parlament, in Jerusalem zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Die 120 Abgeordneten der 18. Knesset, darunter 31 neue Gesichter, versammelten sich im Beisein von Staatspräsident Shimon Peres zu ihrer Vereidigung. Die bisherige Parlamentspräsidentin Dalia Izik (Kadima) wird bis zur Bestimmung eines offiziellen Nachfolgers von dem dienstältesten Abgeordneten, Michael Eitan von der Likud-Partei, abgelöst.

Insgesamt sitzen im neuen israelischen Parlament zwölf Fraktionen, von denen eine Mehrheit von 65 Abgeordneten dem rechten Lager zugerechnet wird. Etwa ein Sechstel der Knessetmitglieder ist weiblich, darunter auch eine Schwangere: Die unter russischen Einwanderern sehr beliebte Fernsehmoderatorin Anastasia Michaeli von der ultrarechten, säkularen Israel Beitenu (Unser Haus Israel) erwartet ihr achtes Kind. Die Jüngste aller Knessetmitglieder ist die 30-jährige Tzipi Chutavli vom Likud.

In der Kadima-Partei wurden unterdessen ungeachtet der Verweigerungshaltung der Parteivorsitzenden Tzipi Livni Forderungen nach einer Regierungsbeteiligung laut. Der Gang in die Opposition sei "keine heilige Pflicht", sagte der scheidende Transportminister Shaul Mofaz am Dienstag dem israelischen Armeesender. "Wir müssen uns den Herausforderungen, die Israel erwarten, im Rahmen einer Regierung stellen", sagte Mofaz, der als parteiinterner Rivale Livnis gilt.

Livni und der Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitspartei, Ehud Barak, hatten nach ersten Gesprächen mit dem rechtsorientierten Likud-Vorsitzenden Benjamin Netanyahu einen Gang in die Opposition angekündigt. Netanyahu will sich jedoch am Freitag erneut mit Livni treffen, um sie von einer gemeinsamen Regierung zu überzeugen.

Die Kadima-Partei, die politisch in der Mitte steht, hatte bei den Parlamentswahlen am 10. Februar 28 Mandate errungen. Sie hat damit einen Sitz mehr als der Likud. Insgesamt ist das rechte Lager um  Netanjahu jedoch mit 65 von 120 Sitzen stärker. Daher beauftragte Peres Netanyahu am Freitag mit der Regierungsbildung, für die er bis zu sechs Wochen Zeit hat.


(apa/red)