Mittwoch, 25. Februar 2009

Erstmals Briefwahl in Kärnten und Salzburg:
Wahlkarten nur noch bis morgen erhältlich

  • Unterschiedliche Abgabefristen in den Bundesländern
  • Wahlkarten sind in Gemeindeämtern zu beantragen

Am Sonntag, dem 1. März, schreitet man in Kärten und Salzburg zur Landtagswahl. Erstmals ist heuer auch in beiden Bundesländern die Briefwahl möglich. Die dafür nötigen Wahlkarten können noch bis morgen bei den zuständigen Gemeindeämtern beantragt werden.

Für die Kärntner Kommunalwahlen könnte es dann aber schon knapp werden: Denn per Brief abgegebenen Stimmen für die Gemeinderats- oder Bürgermeisterwahl müssen spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss, also um 17.00 Uhr, bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sein.

Längere Frist in Kärnten
Für die Landtagswahl gilt in Kärnten eine andere Frist: Diese Briefwahl-Stimmen müssen erst am achten Tag nach der Wahl, am 9. März, um 14.00 Uhr bei der Bezirkswahlbehörde einlangen. Salzburg hat eine gemeinsame Frist für Landtags- und Kommunalwahl, nämlich den vierten Tag nach der Wahl (5. März), 14.00 Uhr. Auslandsösterreicher sind in beiden Ländern nicht wahlberechtigt, aber Inländer können auch aus dem Ausland die Briefwahl nützen.

Antragsfrist endet morgen
Wahlkarten können in Kärnten noch bis heute schriftlich und bis Donnerstag persönlich bei der Gemeinde, in deren Wählerevidenz man eingetragen ist, beantragt werden. In Salzburg müssen Wahlkarten bis spätestens Donnerstag mündlich oder schriftlich (auch per Fax, Mail oder Internet) beantragt werden. Nützt man die Wahlkarte für die Briefwahl, kann man sofort wählen. Aber auch in diesem Fall muss die Stimme spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss (voraussichtlich 17.00 Uhr) abgegeben werden.

Wie bisher schon können Wahlkarten aber auch anders verwendet werden: Wähler, die sich am Wahltag nicht direkt am Wohnort aufhalten, können damit in einem Wahlkarten-Wahllokal - wenn nötig auch in einem Spital etc. - ihre Stimme abgeben. Und bettlägrige oder behinderte Wähler können den Besuch durch eine "fliegende" Wahlkommission beantragen und brauchen dann ebenfalls eine Wahlkarte.

Auf großes Interesse ist in Kärnten schon ein vorgezogener Wahltag gestoßen. Er wurde - wie die Briefwahl - ebenfalls neu eingeführt, um die Wahlbeteiligung zu heben. (apa/red)

25.2.2009 09:25