BZÖ mit Mitternachtseinlage im Parlament: Dringlicher Antrag nach 16 Stunden Debatte

Dem BZÖ waren offenbar auch 16,5 Stunden Debatte im Nationalrat nicht genug. Das Bündnis brachte nach 2 Uhr früh, als eine extra für die Geschäftsordnungsreform gedachte neue Sitzung eröffnet wurde, einen Dringlichen Antrag ein, von einem Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs abzusehen. Damit hätte gegen 5.30 Uhr die Debatte dazu stattfinden müssen - hätte.

Denn die ÖVP machte von ihrem prioritären Antragsrecht Gebrauch und brachte eine eigene Dringliche an den Wirtschaftsminister in Sachen Konjunkturlage ein - allerdings nur formhalber. Flott wurde nämlich der Antrag wieder zurückgezogen, seine Aufgabe war erfüllt. Der vom BZÖ eingebrachte Antrag war schon durch den VP-Antrag verfallen, folgerichtig fand gar keine Debatte statt.

BZÖ und Grüne erbost
BZÖ und Grüne zeigten sich erbost. Sowohl Bündnischef Herbert Scheibner als auch die Grün-Mandatarin Daniela Musiol vertraten die Ansicht, dass mit der Vorgangsweise der ÖVP die Geschäftsordnung gebogen und neuerlich gezeigt werde, wie man mit der Opposition umgehe.

Gemäß der Geschäftsordnung
Der Vorsitz führende Dritte Nationalratspräsident Martin Graf verwies darauf, dass die Vorgangsweise der Volkspartei der Geschäftsordnung entspreche. Darauf bezog sich dann auch VP-Klubchef Karlheinz Kopf. Er argumentierte sein Vorgehen damit, dass das BZÖ schon in der Kurzdebatte am Donnerstagnachmittag dieses Thema habe verhandeln können. Es sei offensichtlich, welches Spiel mit dem Parlamentarismus vom Bündnis gespielt werde: "Sie beschädigen den Parlamentarismus in dem Haus und sonst niemand."

Um 2.42 Uhr war dann Ruhe. Nach fast 17 Stunden Debatte schickte Präsident Graf die Abgeordneten nach Hause.

(apa/red)