Ministerin Schmied hält an Lehrerreform fest: Erhält Rückendeckung vom Kanzler

Unterrichtsministerin Schmied hält trotz massiver Proteste - auch aus eigenen Reihen - an ihrem Vorhaben fest, die Unterrichtsverpflichtung für alle Lehrer um zwei Stunden auszuweiten. Rückendeckung bekam Schmied von Bundeskanzler Faymann, dieser unterstütze die Ministerin inhaltlich und auch in der Vorgehensweise, angestrebt werde eine einvernehmliche Lösung mit der ÖVP, sagte seine Sprecherin.

Schmied hat in einem ausgesendeten Brief an alle Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter ihr Vorhaben erläutert: Das nur gering erhöhte Budget habe ihr nur zwei Möglichkeiten geboten: "Entweder wir reduzieren das Angebot für unsere Kinder, kürzen bei knappem Budget Schulstunden, vergrößern die Klassen wieder, streichen Förderkurse und stoppen damit die Bildungsreform. Oder wir erhöhen den Einsatz unserer Lehrerinnen und Lehrer im Klassenzimmer." Diese Maßnahme will Schmied wie geplant im Rahmen der Budgetbegleitgesetze umsetzen, sie rechne weiterhin mit der dafür benötigten Unterstützung durch Finanzminister und ÖVP-Obmann Pröll.

"Kühner Vorstoß"
Wissenschaftsminister Hahn sprach von einem "kühnen Vorstoß" Schmieds; wenn sie die Lehrer zum Mitmachen überzeugen könne, sei alles bestens. Sein Parteikollege Fritz Neugebauer meinte hingegen: "Das wird mit Sicherheit nicht stattfinden." Auch innerhalb der SPÖ sorgte Schmieds Vorhaben für Widerstand. Schmieds Vorstoß komme "zur falschen Zeit", so die derzeit wahlkämpfende Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller. Geschlossen negativ haben Lehrer-Vertreter - auch jene der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) - reagiert.

Viel Kritik
Einige Kritiker - auch parteiintern - warfen Schmied vor, ihr Vorhaben über die Medien bekanntgegeben zu haben ohne vorher mit den Betroffenen zu sprechen. Angesichts bereits kursierender Gerüchte sei es für sie wichtig gewesen, rasch "die Fakten auf den Tisch zu legen", sagte die Ministerin dazu. Sie habe parallel alle Betroffenen, die erreichbar waren, informiert.

Schmied trat zudem der Darstellung entgegen, die Causa sei nicht mit Finanzminister Pröll abgesprochen. Diese Maßnahme sei "natürlich im Zuge der der Budgetverhandlungen vereinbart" worden, das sei "sogar protokolliert". Sollte der Finanzminister sie nun in der Sache kritisieren, wäre das "ein Bruch der Vereinbarungen".
(apa/red)