ÖVP-Spitze bastelt an Grundsatzprogramm:
Neue Inhalte und Strukturen für die Partei

Der ÖVP-Bundesparteivorstand hat Generalsekretär Kaltenegger mit der Ausarbeitung eines "Grundsatzprogramms der ÖVP" beauftragt. Es gehe nicht nur um Inhalte, sondern auch um neue Strukturen, erklärte ÖVP-Obmann Pröll. Erarbeitet werden soll dabei auch, wie künftig die Entscheidungsgremien zusammengesetzt werden. Der Prozess ist auf zwei bis drei Jahre ausgelegt.

Das neue Parteiprogramm soll zwar auf dem von Pröll geführten Perspektivenprozess aufbauen, dieses Papier werde aber nicht die "Bibel" sein, sondern nur einen Teil dazu beitragen, erklärte der Vizekanzler. Ab Herbst dieses Jahres werde dann die politische Debatte beginnen.

Vier Tage vor den Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten beraten die ÖVP-Granden am Mittwoch hinter verschlossenen Türen im Parteivorstand über aktuelle Themen. Neben dem Startschuss für eine neues Parteiprogramm sollen bei der Sitzung in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse statutarisch und organisatorisch notwendige Beschlüsse getroffen werden.

Die Kandidatenliste für die EU-Wahl am 7. Juni soll noch kein Thema sein. Die Diskussion über das neue Parteiprogramm soll auf dem unter der Leitung des damaligen Landwirtschaftsministers und jetzigen Parteiobmannes Josef Pröll erarbeiteten Perspektivenpapier aufsetzen. Kaltenegger hatte bereits vor einem Monat erklärt, dass die Erarbeitung des neuen Parteiprogramms voraussichtlich rund zwei Jahre dauern werde. Es soll das insgesamt siebente Programm der ÖVP seit 1945 werden und das "Wiener Programm" aus dem Jahr 1995 ersetzen.

(apa/red)