Langwierige verhandlungen um Kurzarbeit:
Einziger Ausweg aus der Wirtschaftskrise?

Auf die Wirtschaftskrise gibt es scheinbar nur eine Antwort: Kurzarbeit. Vor allem in der Autobranche und ihren Zulieferbetrieben erfreut sie sich zweifelhafter Beliebtheit. Die derzeit rund 27.500 kurzarbeitenden Beschäftigten werden bis Anfang April mehr als 40.000 geworden sein, meint Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Eine explosive Situation, in der Gewerkschaften und Arbeitgeber einen Kompromiss finden müssen.

Die für die Kurzarbeit geltende Gesetzeslage stammt aus den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Grund genung die bestehenden Regeln zu überarbeiten. Nächste Woche soll ein neues Gesetz durch den Nationalrat gehen, auch eine neue Richtlinie dazu wird in aller Eile von Beamten und Sozialpartnern erarbeitet.

Knackpunkt Behaltefrist
Bei einem Diskussionspunkt zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, der sogenannten Behaltefrist, zeichnet sich nach Lesart von KTM-Chef Stefan Pierer eine "österreichische Lösung" ab. Sie besteht darin, dass Unternehmen in Abstimmung mit den lokalen Sozialpartnern in einem Unternehmensteil kurzarbeiten dürfen, während in anderen Unternehmensteilen gleichzeitig Jobs abgebaut werden.

Nach den bisherigen Vorgaben darf nach der Inanspruchnahme der Maßnahme die Beschäftigtenzahl nicht reduziert werden. ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz betonte nach der Unterredung, dass das Ziel "die Erhaltung der Beschäftigung" sein und dass die Kurzarbeit keine "Vorstufe zur Kündigung" darstellen dürfe. Knapp 20.000 der aktuell 27.000 Kurzarbeiter kommen aus der wirtschaftlich schwer getroffenen Autoindustrie.

Taskforce Autobranche
Neben Hundstorfer und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner nahmen an der ersten Sitzung des Auto-Arbeitskreises Experten der Sozialpartner und sowie Vertreter der Zulieferindustrie teil. Die Taskforce war beim Autogipfel Anfang Jänner ins Leben gerufen worden. Weitere Runden tagen zur Finanzierung in der Autoindustrie und zu Forschung und Entwicklung.

Das gemeinsame Interesse aller Beteiligten, den Ordereinbruch nicht sofort in Kündigungen münden zu lassen, dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass man mit Kurzarbeit "nur einige Monate durchtauchen" könne, sagte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Im kommenden Oktober werde die Situation neu geprüft werden müssen. Eine Weiterführung mache zu diesem Zeitpunkt wohl nur dann Sinn, wenn die Auftragslage entsprechend verbessert sei. "Wir können jedenfalls nicht damit rechnen, dass wir wieder vor einer Auftragslage wie 2008 stehen werden, es wird Strukturveränderungen in allen Bereichen geben."
(apa/red)