Buhrufe in der Höhle des Löwen: EU-Kritiker
Vaclav Klaus lästert vor Europaparlament

Tschechiens Präsident Vaclav Klaus, dessen politisch auffälligstes Merkmal seine immer und immer wieder vorgetragene EU-Kritik ist, hat sich in die Höhle des Löwen gesellt, dem Europaparlament einen Besuch abgestattet und dafür Buhrufe geerntet. In seiner Rede betont er, dass es auch für sein Land "keine Alternative zur Mitgliedschaft in der EU gibt". Dies sei aber "nur die Hälfte" der Wahrheit: Der "Status quo, dass die gegenwärtig vorhandene institutionelle Anordnung der EU als ein für alle Mal nicht kritisierbares Dogma betrachtet wird, ist ein Irrtum". Die Beziehungen zwischen den Bürgern und der EU seien anders als in einzelnen Ländern.

"Zwischen den Bürgern und den Repräsentanten der EU existiert ein Abstand, und das nicht nur im geografischen Sinn, der wesentlich größer ist als innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten", bekräftigte Klaus. Die Vorschläge zur Änderung des Demokratiedefizits durch den abgelehnten Verfassungsvertrag "oder in dem nur gering abweichenden Lissabon-Vertrag" würden "diesen Defekt nur vergrößern", so Klaus. Auch die "eventuelle Stärkung der Rolle des EU-Parlaments stellt keine Lösung für diesen Defekt dar".

Diese Rede verwundert nicht. Schließlich zeigte Klaus sich nach dem "Ja" des tschechischen Parlaments zum EU-Reformvertrag alles andere als begeistert und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die zweite Parlamentskammer - der Senat - sich "verantwortlicher" zum Vertrag stellen wird. Diese und auch Klaus selbst müssen für eine vollständige EU-Ratifizierung noch ihr OK geben. "Das ist wirklich eine Frage, die ich jetzt nicht bereit bin zu beantworten", so das tschechische Oberhaupt, ob er dies auch wirklich machen werde.

(apa/red)