Montag, 16. Februar 2009

Hugo Chavez ist gekommen, um zu bleiben: Nach Referendumssieg unbegrenzt wählbar

  • 54,36 Prozent stimmen für Verfassungsänderung
  • "Bin bereit für 3. Phase der bolivarischen Revolution"

Venezuelas linksgerichteter Präsident Hugo Chavez kann künftig unbegrenzt zur Wiederwahl antreten. Nach seinem Erfolg bei einem entsprechenden Referendum kündigte er seine Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2012 an. Chavez hatte erklärt, er müsse weiterhin im Amt bleiben, um die Fortsetzung der sozialistischen Revolution in Venezuela sicherzustellen.

Ohne die Verfassungsänderung hätte Chavez Anfang 2013 nach zwei vollen sechsjährigen Amtszeiten den Präsidentensessel räumen müssen. Die Opposition, die in den vergangenen Wochen vor einer weiteren Machtkonzentration in den Händen des 54-Jährigen und einer drohenden Diktatur gewarnt hatte, erkannte den Ausgang des Referendums an.

Wie die Wahlbehörde (CNE) nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen mitteilte, votierten 54,36 Prozent für die Verfassungsänderung. 45,63 Prozent stimmten dagegen. Insgesamt waren knapp 17 Millionen Wahlberechtigte zu der erneuten Abstimmung aufgerufen.

"Ich bin bereit"
Chavez zeigte sich nur Minuten nach Bekanntgabe des Ergebnisses auf dem Balkon des Präsidentpalastes in Caracas und rief seinen Anhängern zu: "Ich bin bereit. Mit dem heutigen Sieg beginnen wir die historische dritte Phase der bolivarischen Revolution." Weiters meinte er zu den Feiernden: "2012 sind Präsidentschaftswahlen, und wenn Gott oder das Volk nicht anders entscheiden, ist dieser Soldat (Chavez) bereits ein Kandidat."

Erster Gratulant war der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro, der das venezolanische Volk zu einem "unermesslichen Sieg" beglückwünschte. Der Chef der oppositionellen Partei "Eine Neue Zeit" (UNT), Omar Barboza, erklärte: "Sie haben mehr Stimmen erreicht als wir. Das muss man anerkennen."

(apa/red)

16.2.2009 15:30