Sonntag, 22. Februar 2009

Friede, Freude, Eierkuchen bei TV-Debatte:
Spitzenkandidaten in Fernsehrunde lasch

  • ÖVP kritisiert "Liebeswerben" Burgstallers um FPÖ
  • Grüner Schwaighofer ortete Lippenbekenntnisse

Nur nicht streiten: Diese Generallinie des Wahlkampfes setzten die Spitzenkandidaten der Parteien für die Landtagswahl am 1. März auch bei der TV-Konfrontation im ORF fort. Die Diskussion verlief weitgehend sachlich, die Kandidaten stellten den Kampf um jeden Arbeitsplatz und ihre Rezepte gegen die Wirtschaftskrise in den Mittelpunkt.

Landeshauptfrau Burgstaller betonte erneut, dass die SPÖ nach der Wahl keine Partei von Gesprächen ausschließe. Sie stellte aber auch klar, dass "wenn die Salzburger die SPÖ zur stärksten Partei machen, ich zuerst mit der zweitstärksten Partei reden werde." Das sei wahrscheinlich die ÖVP.

ÖVP kritisiert Liebeswerben Burgstallers
ÖVP-Chef Haslauer warf Burgstaller vor, "völlig ungefragt ein Liebeswerben mit der FPÖ begonnen zu haben". Die SPÖ verwechsle Politik mit PR, die ÖVP setze Projekte um und schaffe Arbeit, meinte Haslauer. Er verlangte einen Kassensturz bei den Landesfinanzen und warb erneut für die Salzburg-Anleihe, um mit 100 Mio. Euro die Wirtschaft zu unterstützen: "Leider hat das die SPÖ reflexartig abgelehnt."

"Du ziehst durch die Lande und hast schon über 300 Mio. Euro an Zusagen gemacht", konterte Burgstaller. Das von der ÖVP kritisierte Finanzloch von 50 Mio. Euro sei schließbar. Und im übrigen habe die SPÖ 2004 ein Budget mit einem Loch von 70 Mio. Euro übernommen, dass man gemeinsam geschlossen habe.

Grüne sehen Lippenbekenntnisse
Grünen-Spitzenkandidat Schwaighofer warf der Regierung vor, beim Umstieg auf erneuerbare Energie nur Lippenbekenntnisse zu machen. Die Grünen hingegen hätten konkrete Konzepte, wie man Salzburg bis 2025 energieautark machen könne. Das schaffe Arbeitsplätze und sichere die regionale Wirtschaft.

FPÖ-Spitzenkandidat Schnell warf der Regierung vor, dem Ausverkauf der Betriebe jahrelang tatenlos zugeschaut zu haben. Nun sei es zu spät. Die Kritik der ÖVP am Landesbudget hält er für wenig glaubwürdig. "Sie haben dem Budget ja vor ein paar Monaten zugestimmt", sagte Schnell zu Haslauer.
(apa/red)

22.2.2009 18:15