EU-kritische Libertas-Partei auf Vormarsch:
Will bei Europawahl in Österreich antreten

Die vom irischen Geschäftsmann und Gegner des EU-Reformvertrages Declan Ganley gegründete Europa-kritische Partei "Libertas" will in Österreich bei der Europawahl antreten. "Wir wollen definitiv in Österreich antreten", sagte die Pressesprecherin der Partei, Anita Kelly. Der Antrag von "Libertas" auf Anerkennung als "europäische Partei" bleibt seitens des EU-Parlaments weiterhin suspendiert.

Eine EU-Parlamentssprecherin in Brüssel sagte auf Anfrage in Brüssel, das Präsidium habe festgestellt, dass zwei von Libertas vorgebrachte Unterschriften für eine entsprechende Unterstützungserklärung nicht gültig seien. Libertas will bei der Europawahl im Juni antreten und ist bisher außer in Irland auch in Bulgarien, Frankreich, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen aktiv.

Der juristische Dienst des EU-Parlaments sei beauftragt worden zu prüfen, ob Libertas nun andere Unterschriften noch für das Jahr 2009 nachreichen könne. Nach Anerkennung als "europäische Partei" hätte "Libertas" Anspruch auf eine finanzielle Unterstützung von 200. 000 Euro aus EU-Steuergeldern.

Martin als Spitzenkandidat?
Angesprochen auf frühere Kontakte zwischen Ganley und dem parteifreien österreichischen EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin, sagte die Sprecherin: "Herr Martin ist ein großer Unterstützer und Freund von Libertas." Es gebe aber keine Garantie dafür, dass er als Kandidat der Partei antrete. Libertas sei derzeit in Gesprächen mit mehreren möglichen Kandidaten in Österreich. Martin war vorläufig wegen einer Abstimmung im EU-Parlament nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Kandidaten würden in zwei bis drei Wochen vorgestellt werden. Die FPÖ gehört nach eigenen Angaben nicht zu den Gesprächspartnern der Partei, die ihre österreichischen Kandidaten auf ihrer Homepage sucht.

(apa/red)