Rechtsextremismus-Anzeigen verdoppelt:
Sensibilisierung bringt deutliche Steigerung

Die Zahl rechtsextremistisch, fremdenfeindlich oder antisemitisch motivierter Anzeigen hat sich in zwei Jahren nahezu verdoppelt. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Grünen Justizsprechers Albert Steinhauser durch Innenministerin Fekter hervor. Gab es im Jahr 2006 noch 419 Anzeigen mit solchen Motiven als Hintergrund, waren es 2008 schon 831.

Auffällig dabei ist, dass sich erst in den vergangenen beiden Jahren die Zahl der Anzeigen massiv erhöht habe. 2003 waren es 436, ein Jahr später 322, im Jahr 2005 406 und im Jahr darauf 419. Einen großen Sprung gab es im Jahr 2007 mit 752 Anzeigen, die im Vorjahr noch einmal um 79 auf 831 stiegen.

Sensibilisierung
Bereits bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts im Sommer 2008 wurde die Steigerung der Fälle damit begründet, dass durch Sensibilisierungsmaßnahmen die Anzeigenbereitschaft gestiegen sei. Unter anderem gibt es solche Sensibilisierungsprogramm in der Grundausbildung der Polizisten, sagte Martin Brandstötter, Fekters Sprecher. Auch für Personen der mittleren Führungsebene gibt es Seminare zum Thema Rechtsextremismus, ebenso im Fortbildungsbereich.

Interessant ist auch der Abgleich mit dem Verfassungsschutzbericht 2008, in dem die Zahlen für 2007 erfasst sind: 343 Tathandlungen 2007 bedeuteten einen Anstieg um 103 gegenüber 2006. Zur Erklärung: Eine Tathandlung kann mehrere Anzeigen nach verschiedenen Gesetzen nach sich ziehen, daher kommt der Unterschied zwischen den Zahlen der Anfrage und des Verfassungsschutzberichtes.
(apa/red)