Dienstag, 17. Februar 2009

Zieht Willi nach Brüssel? Gerüchte über Molterers Bestellung zum EU-Kommissar

  • SPÖ: Würden ÖVP diesen Posten wieder überlassen
  • Faymann gegen lange Diskussionen über Bestellung

Es gibt Dinge, für die es sich lohnt zu streiten: Der Posten des österreichischen EU-Kommissars gehört ganz offensichtlich nicht dazu. Denn die SPÖ erklärt jetzt schon „großzügig“, dass sie kein Problem damit habe, wenn diese Stelle wieder von einem ÖVP-Politiker besetzt wird. Neuesten Gerüchte zufolge soll Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer für diesen Posten im Gespräch sein.

Bundeskanzler Faymann hatte bereits angekündigt, dass er mit einem EU-Kommissar aus den Reihen der Volkspartei auch weiterhin gut leben könnte. Worauf er allerdings gar keine Lust hätte wäre eine wochenlange Diskussion, die sich mit diesem Thema beschäftigt.

Kompetenzen zählen?
Die Bundesgeschäftsführerin Rudas erklärte im Ö1-Morgenjournal ebenso, dass die SPÖ mit diesem Postenverzicht gut leben könnte. Nicht ganz so einfach konnte sie allerdings erklären, warum ein solcher Verzicht so schmezlos für die SPÖ über die Bühne gehen würde. Den Verdacht auf "Proporz-Kuhhandel" dementierte sie. Lediglich die Kompetenzen seien ausschlaggebend für eine solche Bestellung, konterte sie.

Vizekanzler Josef Pröll meinte dzu diesem Thema, dass dieser Posten für die ÖVP schon immer wichtig gewesen sei. „Ich gehe davon aus, dass wir ihn bestellen können“, ist er überzeugt.

(red)

17.2.2009 15:06