Mehr als 100 Millionen für Kassenfonds?
Stöger mit "halber Entschuldung" zufrieden

Nach Ansicht von Gesundheitsminister Stöger kann der bei der Regierungsklausur in Sillian beschlossene "Kassenstrukturfonds" später auch mit mehr Geld als den für 2010 vereinbarten 100 Millionen Euro ausgestattet werden. Im Interview sagte Stöger, diese Möglichkeit sei vorgesehen und das sei auch anzunehmen. Dies sei dann der Fall, wenn die Kassen neue Leistungen anbieten sollen.

Mit dem Kompromiss von Sillian zeigte sich Stöger sehr zufrieden, damit sei "die halbe Entschuldung" der mit insgesamt 1,2 Milliarden Euro in der Kreide stehenden Krankenkassen gelungen. Kritik übte der Gesundheitsminister an Vizekanzler Pröll, der gemeint hatte, man halte damit den Kassen "die Karotte" vor die Nase.

"Neue Qualitäten" statt Einsparungen
Keine Vorgaben will Stöger für die Verhandlungen des Hauptverbandes mit den Kassen für Strukturreformen machen, die als Voraussetzung für die Auszahlung der 100 Millionen aus dem Strukturfonds vereinbart wurden. "Ich gehe davon aus, dass die Selbstverwaltungen wissen, was sie tun." Der Gesundheitsminister betonte aber, dass es dabei nicht unbedingt um Einsparungen gehe, sondern vor allem um "neue Qualitäten".

"Gute Kompromisse"
Die Beschlüsse von Sillian sind für Stöger ein "guter Kompromiss". Über die Höhe des Geldes könne man immer streiten, aber es sei "ein richtiger Schritt in die richtige Richtung". Zur Kritik der meisten Kassen, dass der Schritt zwar richtig sei, aber nicht ausreiche, stellte der Minister fest: "Wenn man eine Reise tut, beginnt man mit dem ersten Schritt."

Mit den 30 bis 50 Mio. Euro für heuer, den 100 Mio. Euro des Strukturfonds und den insgesamt 450 Mio. Euro ab 2010 ist für Stöger "die halbe Entschuldung" geschafft. Die zweite Hälfte will der Minister mit einer Effizienzsteigerung sowie einer Reduzierung der Steigerung bei den Medikamentenausgaben erreichen.

(apa/red)