Sonntag, 15. Februar 2009

Livni will an die Spitze der Regierung:
Partei Kadima droht sonst mit Opposition

  • Hält an Führungsanspruch nach Knesset-Wahlen fest
  • Rechtes Lager behauptet aber Mehrheit der Sitze

Die israelische Außenministerin Livni will nach eigenen Worten lieber in die Opposition, als auf den Spitzenplatz in der künftigen Regierung zu verzichten. Der knappe Vorsprung ihrer Kadima-Partei bei der Parlamentswahl am 10. Februar berechtige sie zur Führung der neuen Regierung. Sollte sie das Mandat nicht erhalten, werde sie ihren "Kampf für das Richtige" in der Opposition fortsetzen.

Livnis gemäßigte Kadima-Partei behauptete sich knapp als stärkste Kraft gegenüber der rechtsgerichteten Likud-Partei. Kadima erhielt 28 Mandate, die Partei von Livnis Herausforderer Benjamin Netanyahu ist mit 27 Abgeordneten in der Knesset vertreten. Allerdings hat das von Likud angeführte rechtsgerichtete Lager der "Falken" zusammen mit kleineren Parteien eine Mehrheit von 65 der 120 Knesset-Sitze.

Staatspräsident Shimon Peres hat angekündigt, in den kommenden Tagen Gespräche mit allen zwölf Parteien zu führen, die im Parlament sind. Danach will er entscheiden, ob er Livni oder Netanyahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Livnis Äußerungen ließen eine Koalition mit Netanyahu, mit Kadima als Juniorpartner, als wenig wahrscheinlich erscheinen.
(apa/red)

15.2.2009 16:44