Debatte auf Müchner Sicherheitskonferenz:
Ist eine Welt ohne Atomwaffen möglich?

Mit einer Diskussion über Rüstungskontrolle ist die 45. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet worden. Der neue Konferenzleiter Wolfgang Ischinger hieß rund 350 Teilnehmer aus über 50 Ländern willkommen, darunter ein gutes Dutzend Staats- und Regierungschef. Rüstungskontrolle und Abrüstung verdienten mehr Aufmerksamkeit als sie in den vergangenen Jahren bekommen hätten, so Ischinger.

Bei der Auftaktdebatte über Rüstungskontrolle und die Zukunft von Atomwaffen hielt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier die erste Rede. An der Diskussion sollten auch der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow, der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed ElBaradei, und der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani teilnehmen.

Atomverhandlung mit dem Iran
Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft treten seit Jahren auf der Stelle. Der Start einer iranischen Weltraumrakete hat die Besorgnis der westlichen Welt erhöht, dass der Iran auch in der Entwicklung eines militärisch nutzbaren Atomprogramms weiter sein könnte als angenommen.

Mit Spannung erwartet wurde vor allem US-Vizepräsident Biden, der erstmals die außenpolitischen Erwartungen der neuen US-Regierung an die Europäer formulieren wird. Zu den prominenten Teilnehmern am Samstag und Sonntag gehören neben Biden die deutsche Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsidenten Sarkozy, der polnische Ministerpräsident Tusk, NATO-Generalsekretär Scheffer und der afghanische Präsident Karzai.

"Kooperation statt Abschottung"
Der deutsche Außenminister Steinmeier hat unterdessen die Militärmächte der Welt aufgefordert, ein neues Sicherheitsbündnis einzugehen. Dabei müsse das erste Ziel die Abrüstung sein, sagte Steinmeier zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz. Das Signal von München solle "Kooperation und gemeinsames Handeln ... und nicht Abgrenzung und Abschottung" sein.
(apa/red)