Infos rund um die Knesset-Wahlen 2009: Etwa 4,8 Millionen Israelis zur Urne gebeten

Für die vorgezogene Wahl zur 18. Knesset haben die etwa 4,8 Millionen israelischen Wahlberechtigten jeweils nur eine Stimme. 81 Prozent der Wahlberechtigten sind nach Angaben des Statistikamtes Juden und 14 Prozent Araber (Muslime, Christen und Drusen). Weitere fünf Prozent sind Neueinwanderer und deren Familien, die nicht als Juden registriert sind. Es stehen 34 Parteien oder Listen zur Auswahl. Die Wahllokale sind von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr (Ortszeit) geöffnet (06.00 bis 21.00 Uhr MEZ).

Im israelischen Wahlregister sind etwa eine halbe Million mehr Wahlberechtigte eingeschrieben, von denen jedoch nach Angaben des Statistikamts viele ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben oder bereits verstorben sind. Abgesehen von Diplomaten und Seeleuten dürfen im Ausland lebende Israelis nicht wählen. Nach Angaben der Statistikbehörde ist die Zahl der Wahlberechtigten seit der letzten Abstimmung vom 28. März 2006 um etwa 6,5 Prozent (293 000 Personen) gestiegen.

Verhältniswahlrecht
Die Wähler können ihre Stimme am Wahltag landesweit in 9263 Wahllokalen abgeben. Die Parteien oder Gruppierungen kandidieren nach dem reinen Verhältniswahlrecht auf nationaler Ebene. Individuelle Wahlkreisbewerber gibt es nicht. Die 120 Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt. Die Knesset kann sich jedoch jederzeit selbst auflösen oder vom Regierungschef aufgelöst werden.

Wackelige Regierungen
Seit 1988 hat keine israelische Regierung die volle Legislaturperiode von vier Jahren überstanden, so auch nicht die letzte von Ministerpräsident Ehud Olmert. Er hat wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt angekündigt, und seine designierte Nachfolgerin, Außenministerin Tzipi Livni, konnte keine neue Koalition zusammenbringen. Der Hauptgrund für die notorisch instabilen Regierungen liegt in der zersplitterten Parteienlandschaft, die die heterogene Bevölkerungsstruktur des Einwanderungslandes Israel widerspiegelt. Zum anderen ist die Sperrklausel für den Einzug ins Parlament mit zwei Prozent sehr niedrig.

Der Ministerpräsident wird nach der Wahl vom neuen Parlament bestimmt. 1996 und 1999 wurde er mit einer Zweitstimme vom Volk gewählt, die Gewinner waren zunächst Benjamin Netanyahu und dann Ehud Barak. 2001 gab es eine außerordentliche Direktwahl, die Ariel Sharon für sich entschied. Kurz danach schaffte die Knesset dieses System wieder ab. Der Grund: Die Möglichkeit des Stimmensplittings hatte eine noch größere Aufspaltung der Parteienlandschaft zur Folge.

(apa/red)