Obama räumt Fehler bei Nominierung
seines Teams ein: "Ich habe das verpatzt"

Zwei Wochen nach seiner Amtseinführung hat US-Präsident Barack Obama Fehler bei der Regierungsbildung offen eingestanden. "Ich denke, ich habe es vermasselt", sagte Obama nach dem Rückzug seines Kandidaten Tom Daschle für das Amt des Gesundheitsministers wegen verspäteter Steuerzahlungen. Auch Nancy Killefer, die Sonderbeauftragte für Budgetdisziplin werden sollte, verzichtete auf ihr Amt.

Die Nominierung von Daschle sei "ein Fehler" gewesen, sagte Obama dem US-Fernsehsender CNN. Er werde die Verantwortung übernehmen und sicherstellen, dass so etwas nicht mehr passiere. "Ich möchte an das amerikanische Volk nicht die Botschaft aussenden, dass es zweierlei Standards gibt - einen für mächtige Menschen und einen für normale Leute, die jeden Tag arbeiten und ihre Steuern zahlen", sagte Obama. Damit ist Obama über die neuen Transparenzregeln gestolpert, die er selbst mit Beginn seiner Amtszeit für sich und seine Regierung aufgestellt hat.

Rückzug Daschles
Daschle hatte seine Bewerbung für das Amt des Gesundheitsministers zurückgezogen und erklärt, er wolle nicht, dass sein Name von Obamas "ehrgeizigem Vorhaben zur Gesundheitsreform" ablenke. Eine Reform des US-Gesundheitssystems, in dem viele Bürger keine Krankenversicherung haben, war eines der zentralen Wahlkampfversprechen Obamas. "In Amerika muss die beste Behandlung für alle Amerikaner verfügbar sein", sagte Daschle.

Der frühere Senator Daschle war in die Kritik geraten, weil er rund 140.000 Dollar (109.221 Euro) Steuerschulden inklusive Zinsen beim Finanzamt offen gelassen hatte und diese erst nach seiner Nominierung beglich. Nach US-Medienberichten fielen die Steuerzahlungen für die Nutzung eines Wagens samt Chauffeur an, den ihm ein Unternehmen zur Verfügung gestellt hatte. Das Weiße Haus bestritt am Dienstag, dass es an der Entscheidung Daschles zum Rückzug mitgewirkt habe oder ihn gar dazu drängte.

Zweiter Rückzieher
Überraschend hatte sich auch Obamas Kandidatin für den neu eingerichteten Posten der Beauftragten für Budgetdisziplin zurückgezogen. Die Finanzexpertin Killefer begründete ihren Verzicht mit "persönlichen" Finanzfragen, bei denen es um die Zahlung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung für eine Angestellte gehe. Zuvor war auch Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten. Er ist mittlerweile aber vom Senat in seinem Amt bestätigt worden.

Für den Posten des Handelsministers nominierte Obama den republikanischen Senator Judd Gregg und zeigte damit erneut seine Bereitschaft zu überparteilicher Zusammenarbeit. "Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass wir uns weiter durch Parteienstreit blockieren können", sagte er. Nach Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray LaHood wäre Gregg der dritte Republikaner in Obamas Kabinett.

Skandal um Richardson
Ursprünglich war der demokratische Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, für den Posten des Handelsministers vorgesehen. Er hatte aber wegen Ermittlungen gegen ein Unternehmen, das Geschäftsbeziehungen zu den Behörden von New Mexico unterhielt, seinen Verzicht erklärt. Für den US-Senatssitz, der durch die Nominierung Greggs frei wird, ernannte der demokratische Gouverneur von New Hampshire, John Lynch, mit Bonnie Newman verabredungsgemäß eine republikanische Nachfolgerin.

Als weitere Personalie wurde bekannt, dass Obama in die Kriegsveteranenbehörde eine ehemalige US-Soldatin holen will, die im Irak-Krieg beide Beine verlor. Tammy Duckworth solle die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Behörde leiten und Unterstützungsprogramme für Veteranen betreuen, teilten das Weiße Haus und der Minister für Veteranenangelegenheiten, Eric Shinseki, mit.
(apa/red)