Budget-Defizit 2008 in Österreich gering:
Erreicht 0,3 Prozent statt der erwarteten 0,7

Das gesamtstaatliche Defizit hat im Vorjahr 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgemacht und fällt damit geringer als erwartet aus. Budgetiert war ursprünglich ein Minus von 0,7 Prozent. Das Banken-Hilfspaket und der AUA-Schuldenerlass haben Spuren im vorläufigen Budgetergebnis für 2008 hinterlassen.

Das Banken-Hilfspaket ließ aber die Staatsschulden wieder über die Maastricht-Grenze von 60 Prozent des BIP auf 62,5 Prozent hochschnellen. Das geht aus dem vorläufigen Budgetvollzug 2008 hervor. Das geringe Defizit ist in erster Linie auf die gute Konjunkturlage zurückzuführen. Vor allem bei der Lohn- und der Kapitalertragssteuer waren die Einnahmen deutlicher höher als erwartet. Damit ist das gesamtstaatliche Defizit mit einer Mrd. Euro deutlich geringer ausgefallen als erwartet. Die Steuereinnahmen lagen im Vorjahr bei 68,5 Mrd. Euro und damit um 2,6 Mrd. Euro über dem Brutto-Voranschlag. Im Jahr 2007 waren es 64,7 Mrd. Euro.

Spuren des Bankenpakets
Das Banken-Hilfspaket und der AUA-Schuldenerlass haben Spuren im vorläufigen Budgetergebnis für 2008 hinterlassen. Die Ausgaben sind auf 80,3 Mrd. und damit 10,4 Mrd. mehr als geplant explodiert. 6,7 Mrd. Euro davon sind als Rücklagen für das Bankenpaket vorrätig. Sie wurden für Eigenkapitalmaßnahmen aufgenommen, sind aber noch nicht verbraucht worden. In der Bilanz schlagen sie sich dennoch auf der Ausgabenseite nieder.

Die Ausgaben steigen aber auch ohne diese 6,7 Mrd. Euro auf 73,6 Mrd. und damit um 3,7 Mrd. Euro mehr als budgetiert. Dazu beigetragen haben die 900 Mio. Euro an Partizipationskapital für die Hypo Group Alpe Adria, die 500 Mio. Euro für die AUA-Entschuldung und 370 Mio. Euro für nicht budgetierten Personalaufwand.
(apa/red)