Sonntag, 1. Februar 2009

Regierung gewinnt Regionalwahl im Irak:
Opposition dürfte Niederlage erlitten haben

  • Vorläufiges Ergebnis erst in ein paar Tagen erwartet

Bei den friedlichsten Wahlen seit dem Sturz Saddam Husseins hat die Koalition des irakischen Ministerpräsidenten Al-Maliki möglicherweise deutliche Gewinne verbucht. Nach der Abstimmung für neue Kommunalparlamente erklärten die Führer von oppositionellen Schiitenparteien am Sonntag, die in Bagdad regierende Koalition des Rechtsstaats habe die Wahlen klar gewonnen.

Vorläufige Ergebnisse werden allerdings erst in einigen Tagen erwartet. Ein Vertrauter des Ministerpräsidenten sagte, die Koalition habe offenbar alle neun schiitischen Provinzen im Südirak gewonnen. Falls die Ergebnisse bestätigt werden, wäre es eine herbe Niederlage für die religiösen Parteien im Süden, die das Gebiet seit dem Sturz Saddam Husseins 2003 regierten. Auch eine zentrale Person in der Bewegung des anti-amerikanischen Schiitenführers Al-Sadr bestätigte den Sieg von Al-Malikis Koalition im Südirak und im schiitischen Elendsviertel der Hauptstadt, Sadr-City.

Die Wahlbeteiligung war allerdings niedriger als erhofft. Offiziellen Angaben zufolge stimmten lediglich 51 Prozent der registrierten Wähler ab. Bei den Parlamentswahlen von 2005 waren 76 Prozent der Iraker in die Wahllokale geströmt. Wahlleiter Farai al-Haidari machte für die niedrigere Beteiligung Probleme mit den Wählerlisten verantwortlich, da viele Wahlwillige ihre Namen auf den Listen nicht hätten finden können. Für den Urnengang waren 15 Millionen der 28 Millionen Iraker registriert, um für 14 von 18 Provinzen neue Kommunalparlamente zu bestimmen. In drei kurdischen Provinzen wird getrennt gewählt. Zudem wurde in der Ölstadt Kirkuk der Urnengang auf unbestimmte Zeit verschoben. So sollten Zusammenstöße von Kurden und Arabern verhindert werden, die sich hier um die Macht streiten.
(apa/red)

1.2.2009 21:41