Island bekommt rot-grüne Regierung: Als Zwischenlösung bis zu Neuwahlen geplant

Der isländische Präsident Olafur Ragnar Grimsson hat die Parteichefin der Sozialdemokraten, Ingibjörg Solrun Gisladottir, mit der Bildung eines rot-grünen Minderheitskabinetts beauftragt. Grimsson teilte seine Entscheidung nach einer Unterredung mit Gisladottir und dem Parteichef der Links-Grünen, Steingrimur J. Sigfusson in Reykjavik mit. Gisladottir sagte, sie hoffe auf eine rasche Regierungsbildung und stellte ein Regierungsübereinkommen noch in dieser Woche in Aussicht.

Die Regierung soll bis zu den vorläufig für Mai angekündigte Neuwahlen im Amt bleiben und benötigt die Unterstützung der Fortschrittspartei. Deren Parteichef Sigmundur David Gunnlaugsson hatte am Vorabend entsprechende Signale ausgesendet. Die geplante rotgrüne Koalition verfügt im Parlament nur über 27 von 63 Sitzen.

Wechsel an Notenbankspitze
Mit der Übernahme der Regierung durch Mitte-Links dürften auch personelle Änderungen in der Isländischen Notenbank bevorstehen. Der Rücktritt des ehemaligen konservativen Ministerpräsident David Oddsson und seiner Mannschaft war zuletzt eine der zentralen Forderungen der Sozialdemokraten in der zerbrochenen Großen Koalition mit den Konservativen gewesen.

In den vergangenen Tagen hatten die Sozialdemokraten auch eine künftig schärfere Kontrolle von Finanzinstituten und eine institutionelle Zusammenlegung der Bankenaufsicht mit der Notenbank verlangt. Unklar ist derzeit, ob der von dem am Montag zurückgetretenen Ministerpräsidenten Geir Haarde vorgeschlagene Neuwahltermin 9. Mai hält, oder ob das Parlament schon davor neu gewählt wird.

(apa/red)