Dienstag, 27. Jänner 2009

Umstrittener neuer US-Finanzminister: Geithner zahlte 2001 zu wenig Steuern

  • Entschuldigte sich bereits für "fahrlässigen Fehler"
  • Erhielt vom US-Senat 60 Stimmen - 34 dagegen

Nach tagelangem Tauziehen hat der US-Senat den neuen Finanzminister Timothy Geithner offiziell bestätigt. Er erhielt 60 Stimmen, 34 Senatoren votierten gegen ihn. Der 47-Jährige wird damit zu einem wichtigen Mitstreiter von Präsident Obama im Kampf gegen die Wirtschaftskrise. Umstritten ist Geithner weil er als IWF-Mitarbeiter 2001 zu wenig Steuern gezahlt hatte.

Vor dem Finanzausschuss des Senats hatte er sich in der vergangenen Woche für "fahrlässige Fehler" entschuldigt. Der bisherige Chef der New Yorker Notenbank ist im Kabinett Obamas eine Schlüsselfigur im Kampf gegen die seit Monaten andauernde Rezession. Unter anderem wird erwartet, dass der Wunschkandidat der Wall Street in Kürze Änderungen an dem 700 Milliarden Dollar schweren staatlichen Rettungspaket für die Finanzbranche bekanntgeben wird.

Kurz nach seiner Bestätigung wurde Geithner vereidigt. Bei der Zeremonie im Finanzministerium war auch Obama anwesend. "Tims Arbeit und die Arbeit des gesamten Finanzministeriums muss sofort beginnen", sagte Obama vor der Zeremonie. "Wir können keinen einzigen Tag verlieren, denn an jedem Tag verdüstert sich das Bild der Wirtschaft, hier und rund um die Welt."

Kritik aus den eigenen Reihen
Kritik und "Nein"-Stimmen im Senat kamen nicht nur von den oppositionellen Republikanern, sondern auch aus Obamas Demokratischer Partei. So kritisierte beispielsweise der demokratische Senator Harkin aus Iowa, das jemands mit Geithners Fachwissen behaupte, er habe aus Unachtsamkeit zu wenig Steuern bezahlt, nun für die Finanzämter verantwortlich sein soll.

(apa/red)

27.1.2009 09:25