FPÖ schickt für EU-Wahl Mölzer ins Rennen: Kampfansage gegen "Zentralismus der EU"

Die Freiheitlichen werden bei den EU-Wahlen im Juni mit Andreas Mölzer als Spitzenkandidat antreten. Die zentralen Themen des Wahlkampfs werden "der Kampf gegen den EU-Zentralismus und die weitere Massenmigration Richtung Europa" sein, erklärte Mölzer in Wien. Für Bundesparteiobmann Strache ist beim Wahlergebnis zwischen 15 und 30 Prozent "alles möglich".

Die Wahl werde eine Abrechnung mit den "rot-schwarz-grün-orangen Verweigerern und auch eine Volksabstimmung", so Strache. Gegenstand des Wahlkampfs werde der Kampf gegen das "EU-Verfassungsdiktat" sein. Die Freiheitlichen befürchten unter anderem, dass durch den Vertrag von Lissabon Kompetenzen der Nationalstaaten an die EU übertragen werden sowie das Aus der Neutralität. Die FPÖ plant sogar, eine Klage gegen den Vertrag von Lissabon einzubringen.

Weiterhin tritt die FPÖ auch gegen einen EU-Beitritt der Türkei ein, da dieses Land nie Teil Europas gewesen sei, so Mölzer. Mit Russland hingegen sollte man laut Strache die Partnerschaft vertiefen, da es "kulturell historisch betrachtet" immer Teil Europas gewesen sei.

Strache bezeichnete Mölzer als "profunden Kenner der Materie". "Es könnte keinen besseren Kandidaten geben von Seiten der Freiheitlichen." Mölzer ist für die Freiheitlichen seit 2004 im Kommissionsparlament. Er erhielt damals 23.000 Vorzugsstimmen laut dem Parteiobmann.

(apa/red)