Sonntag, 1. Februar 2009

Noch ein Monat bis zum Superwahlsonntag: Kärnten und Salzburg vor Urnengängen

  • Kandidaten für die Landtagswahlen stehen fest
  • Kärnten: BZÖ tritt wieder als "Liste Jörg Haider" an

In einem Monat wird in Kärnten und Salzburg gewählt. Mit insgesamt sechs Wahlen - jeweils Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister - ist der 1. März ein "Superwahlsonntag". Spannend wird es in Kärnten, wo das BZÖ nun ohne Parteigründer Jörg Haider um den ersten Platz kämpft. In Salzburg lassen die Umfragen wenig Zweifel daran, dass sich die SPÖ und damit die einzige amtierende Landeshauptfrau Österreichs, Gabi Burgstaller, behaupten kann.

Mittlerweile sind die Vorbereitungen für die Wahlen weit gediehen und der Wahlkampf läuft. In beiden Ländern steht fest, wer bei der Landtagswahl antritt. In Kärnten kandidieren sechs Parteien landesweit (BZÖ, SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ und KPÖ), in Salzburg nur die fünf Nationalratsparteien.

In Kärnten wird das BZÖ zumindest am Stimmzettel Nr. 1 sein, hat die Landeswahlbehörde entschieden. Denn es ist ja das einzige der neun Bundesländer, in denen die Blauen 2005 fast geschlossen zu den Orangen überliefen.

"Negerwitz" und "Liste Jörg Haider"
Das war mit Parteigründer Jörg Haider als Landeshauptmann nicht weiter verwunderlich. 2004 hatte er - noch als FPÖ-Spitzenkandidat - den ersten Platz mit 42,4 Prozent souverän verteidigt. Dass dies auch seinen Nachfolgern gelingt, ist nicht ganz sicher - zumal Frontmann LH Gerhard Dörfler bisher vor allem mit seinem "Negerwitz" auffiel. Selbst in den Listennamen hat er es nicht geschafft: Dort setzten die Orangen mit "Die Freiheitlichen in Kärnten - BZÖ Liste Jörg Haider" - wie auch immer wieder im Wahlkampf auf die Erinnerung an seinen im Oktober tödlich verunglückten Vorgänger.

Die SPÖ mit Spitzenkandidat Reinhart Rohr hat jetzt - trotz der parteiinternen Turbulenzen der letzten Jahre - jedenfalls etwas mehr Grund zur Hoffnung, 20 Jahre nach dem Verlust des LH-Sessels wieder an die Spitze zurückzukehren. Vier Prozentpunkte lagen die Roten mit ihren 38,4 Prozent des Jahres 2004 hinter Haiders Partei. Leichter erreichbar scheint das Wahlziel von ÖVP-Frontmann Josef Martinz, den 2004 eingefahrenen historischen Tiefpunkt (11,6 Prozent) wieder zu verlassen. So gut wie sicher ist, dass die Grünen Rolf Holubs (2004 6,7 Prozent) im Landtag bleiben, zumal die Hürde dafür gesenkt wurde. Die FPÖ hofft, in Kärnten wieder Fuß zu fassen - und setzt dafür auf den früheren BZÖ-Politiker Mario Canori als Spitzenkandidaten.

Burgstaller will Posten verteidigen
In Salzburg geht es für die SPÖ Gabi Burgstallers darum, den 2004 mit 45,4 Prozent erstmals in der Geschichte des Landes eroberten ersten Platz zu verteidigen. Die ÖVP mit ihrem neuen Spitzenkandidaten Wilfried Haslauer hat es zwar als Wahlziel ausgegeben, dies zu verhindern. Aber die Umfragen deuten nicht darauf hin, dass es den Schwarzen - die 2004 ihr historisches Tief von 37,9 Prozent einfuhren - gelingt, die 7,5 Prozentpunkte Rückstand aufzuholen.

Auch die FPÖ erlitt 2004 in Salzburg mit 8,7 Prozent das schlechteste Landesergebnis seit Bestehen; ihr Spitzenkandidat Karl Schnell kann hoffen, entsprechend dem bundesweiten Trend wieder zuzulegen. Das ist auch das Ziel des Grünen Spitzenkandidaten Cyriak Schwaighofer; für seine Partei würde das nach den 8,0 Prozent 2004 allerdings ein neues Rekordergebnis bedeuten. Das BZÖ dürfte auch in Salzburg den Einzug in den Landtag verpassen - wie schon in der Steiermark, Wien und NÖ (im Burgenland und Tirol sind sie gar nicht angetreten).

Wenig Aufsehen um Wahlkampf
Der Wahlkampf in beiden Ländern hat bisher österreichweit für wenig Aufsehen gesorgt. Am ehesten wahrgenommen wurde noch das Kärntner BZÖ-FPÖ-Match - etwa mit der (wieder zurückgenommenen) Aussage Dörflers, Canori habe für den Wechsel zur FPÖ kassiert. In Salzburg versuchten Burgstaller und Haslauer zunächst einmal, ihre seit 2004 bestehende Große Koalition nicht als einzig mögliche Regierungsform darzustellen. Koalitions-Varianten waren in Kärnten noch kein großes Thema - zumal dort (anders als in Salzburg) immer noch das Proporzsystem gilt und somit das BZÖ seit dem Platzen der Zusammenarbeit mit der SPÖ ganz gut auch ohne fixen Partner auskommt.

(apa/red)

1.2.2009 09:33