"profil"-Umfrage: Große Mehrheit gegen die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind 73% der Österreicher dagegen, zu Unrecht Inhaftierte des US-Gefängnisses Guantanamo nach dessen Auflassung in Österreich aufzunehmen.

Nur 19% der Befragten geben laut der im Auftrag von "profil" vom Meinungsforschungsinstitut OGM durchgeführten Umfrage an, dass sie nichts gegen eine Aufnahme hätten.

Die Bundesregierung hat sich bisher strikt ablehnend in dieser Frage gezeigt. Nach übereinstimmender Auffassung von Völkerrechts-, Staatsrechts- und Menschenrechtsexperten stünde einer politischen Entscheidung, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, rechtlich nichts entgegen. Das "Asyl von Amts wegen" bedeutet, dass Österreich Menschen ohne Asylverfahren als Flüchtlinge anerkennen kann, wie dies im Bosnien-Krieg auch großzügig gehandhabt wurde. Andere EU-Regierungen wie die deutsche haben sich im Grundsatz offen für die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen gezeigt, wenn das weltweit kritisierte US-Gefangenenlager - wie vom neuen Präsidenten Barack Obama beschlossen - aufgelassen wird. (apa/red)

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