KPÖ versucht neuen Anlauf auf Brüssel:
Partei will erneut bei der EU-Wahl antreten

Die KPÖ beabsichtigt, auch heuer wieder bei der EU-Wahl anzutreten. Als Nicht-Parlamentspartei muss sie im April rund 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln, um am 7. Juni auf dem Stimmzettel zu stehen.

Für das Antreten bei der EU-Wahl braucht eine Partei die Unterschriften von entweder drei Nationalratsabgeordneten, einem EU-Abgeordneten oder 2.600 Wahlberechtigten. Gesammelt werden können diese zwischen dem Stichtag (voraussichtlich 31. März) und dem 37. Tag vor der Wahl (1. Mai), wo die Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde eingebracht werden müssen.

Die KPÖ ist bisher bei allen drei EU-Wahlen angetreten, zuletzt im Rahmen einer "Linken"-Plattform, der auch ein Personenkomitee u.a. mit den Schauspielern Hubsi Kramar und der Schriftstellerin Marlene Streeruwitz angehörte. Die 2004 erreichten 0,78 Prozent waren bisher das beste Ergebnis. 1996 kam die KPÖ auf 0,47, 1999 auf 0,73 Prozent.

Bei der heurigen Wahl will die KPÖ "eine linke Alternative sowohl zum Pro-EU-Kartell der beiden Regierungsparteien und den Grünen als ihr Anhängsel auf der einen Seite als auch zum Populismus des Rechtskartells von FPÖ, BZÖ und Konsorten bieten". Der endgültige Beschluss über die Kandidatur fällt am 7. März im Bundesvorstand.

(apa/red)