Schrottprämie nimmt langsam Gestalt an:
Verschrottungsbonus bei Neuwagenkauf fix

Die geplante Einführung einer Verschrottungsprämie für Neuwagenkäufer auch in Österreich nimmt Form an. Bei einem Treffen im Wirtschaftsministerium mit Vertretern des heimischen Autohandels soll der Weg dafür geebnet werden. Wirtschaftsminister Mitterlehner deutete seine Vorstellungen für die Prämie am Rande einer Veranstaltung in Wien an.

Die Förderaktion soll auf maximal ein Jahr befristet sein, an den CO2-Ausstoß gekoppelt sein und jedenfalls nur Autos betreffen die mehr als zehn Jahre, möglicherweise sogar mehr als 15 Jahre alt sind und verschrottet werden. Außerdem sollen sich die Autohändler an der Maßnahme beteiligen.

Dem Vernehmen nach sollen die Kfz-Händler die Hälfte der Verschrottungsprämie übernehmen. Offen sei aber noch, wie eine solche Beteiligung konkret abgewickelt werden könnte. Die Prämie - zwischen mindestens 1.000 und maximal 2.500 Euro - könnte gestaffelt werden. Als Modell soll die mit Juli 2008 reformierte Normverbrauchsabgabe (NoVA), die beim Kauf eines neuen, erstmals zugelassenen Pkw anfällt. Liegt der Ausstoß an klimaschädlichem CO2 unter 120 Gramm, so entfallen 300 Euro Normverbrauchsabgabe (NoVA). Für Fahrzeuge, die über 180 g CO2 ausstoßen, muss mehr NoVA bezahlt werden - und zwar pro Gramm 25 Euro zusätzlich.

Kritik von den Grünen
Völlig offen ist noch, ob auch sehr neue Gebrauchtwagen von dem Anreizsystem profitieren sollen. Der Autohandel fordert, dass auch sogenannte Vorführwagen, die meist nur kurz vom Händler zugelassen sind, erfasst werden. Laut Mitterlehner könnten mit der Aktion bis zu 50.000 alte Autos aus dem Verkehr genommen werden, womit die maximal Kosten von 125 Mio. Euro anfallen würden.

Von der Verkehrssprecherin der Grünen, Gabriela Moser, gab es Kritik: "Die Verschrottungsprämie ist und bleibt eine Reichen-Förderungsmaßnahme", betont sie. Die Prämie sei außerdem "klima- und umweltpolitisch höchst fragwürdig". Ähnlich äußerte sich auch der Verkehrsclub Österreich (VCÖ).
(apa/red)