Donnerstag, 15. Jänner 2009

Der Westen sieht weiterhin in die Röhre:
Wenig Hoffnung auf rasche Gas-Lieferungen

  • Gegenseitige Schuldzuweisungen gehen weiter
  • Russisch-ukrainischer Gasgipfel: EU will vermitteln

Trotz des geplanten Spitzentreffens zwischen dem russischen Premier Wladimir Putin und der ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko ist die Hoffnung auf eine Einigung und damit auf eine baldige Wiederaufnahme der Gaslieferungen nach Europa gering. Timoschenko erklärte, die Ukraine habe Gasreserven für ein Jahr. "Das gibt uns die Möglichkeit, die Verhandlungen in aller Ruhe zu führen", erklärte sie. Putin ist hingegen der Ansicht, der Gastransit nach Europa sei das Problem der Ukraine, sie müsse es auch lösen.

Dass die Lieferungen bald wieder aufgenommen werden, ist unwahrscheinlich. Die Fronten im Streit zwischen Moskau und der Ukraine scheinen verhärtet. Die EU will aber am Samstag in Moskau am russisch-ukrainischen Gipfeltreffen zum Gasstreit teilnehmen und bei der Lösung des Konflikts helfen.

Merkel sieht politischen Konflikt
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel führte den anhaltenden Streit einzig und allein auf einen politischen Konflikt zwischen den beiden Ländern zurück. "Das, was in den letzten Tagen im technischen Bereich als Problem dargestellt wurde, ist aus meiner Sicht Ausdruck der ungelösten politischen Fragen", sagte Merkel. Es könne nicht sein, "dass die europäischen Länder darunter leiden". Einige EU-Mitglieder wie die Slowakei seien bereits in "einer extrem schwierigen Situation".

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hatte zuvor in einem Telefongespräch mit Merkel erklärt, dass die Ukraine die Durchleitung russischen Gases nach Westen aus technischen Gründen derzeit nicht leisten könne. Hauptproblem sei, dass Russland seine Gaslieferungen nicht in vollem Umfang aufnehme. Statt der von Moskau beantragten Menge von 100 Millionen Kubikmetern Gas täglich müssten die vollen 330 Millionen Kubikmeter durchgepumpt werden. Außerdem kann das Gas nach ukrainischer Darstellung nicht über die vom russischen Konzern Gazprom geforderte Pipelinestrecke nach Europa weitergeleitet werden, denn dazu müssten Leitungen zu Millionen ukrainischen Haushalten abgetrennt werden, heißt es aus Kiew.

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin vereinbarte ein Treffen am Samstag mit seiner ukrainischen Kollegin Julia Timoschenko in Moskau. Dann wollen dort auch EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der tschechische Energieminister Martin Riman sein, um vielleicht bei einer Lösung zu helfen.

(apa/red)

15.1.2009 16:09